Die Mär vom Einzelfall – Freiburg und Köln sind überall

Spätestens seit der Aufklärung des Mordes an der 19jährigen Maria aus Freiburg sind Politik und Medien im postfaktischen Zeitalter angekommen. Maria wurde von einem 17jährigen afghanischen Flüchtling, der illegal ins Land eindrang, von der Regierung aber bestens versorgt wurde, vergewaltigt und ermordet.

Die Medien schweigen zu diesem Thema oder stellen die Tat als Einzelfall dar. Und das obwohl im Nachbarort gleichwohl noch eine 29jährige vergewaltigte Joggerin ermordet auf dem Boden liegt. Politiker teilen entrüstet mit, man könne die Tat weder verallgemeinern noch hänge sie mit Merkels fataler Flüchtlingspolitik zusammen. Der Einzelfall sei bedauerlich, im Übrigen warne man vor rechter Hetze im Netz. Man kann diesen Fall nicht verallgemeinern.

Kann man nicht? Sehen wir uns die Fakten an, lassen wir Zahlen sprechen.

Allein in einem einzigen Bundesland begingen Flüchtlinge 2015 nur in den Unterkünften untereinander 26 Sexualdelikte und/oder Tötungsdelikte. Dazu kommen sämtliche Delikte außerhalb der Flüchtlingsunterkünfte. In der Einzelfall-MAP ist „Freiburg“ kein Einzelfall, dort wurde  dieses Jahr schon über 195 Vergewaltigungen & 300 Tötungsdelikte berichtet.

Keines der Opfer hätte es geben müssen, sie sind eine mittelbare Folge der illegalen Abkopplung der Regierung vom Grundgesetz und der Missachtung der europäischen Verträge.

Und ja: wir sprechen einen Generalverdacht gegen alle aus, die entgegen der juristischen und zwischenstaatlichen Gepflogenheiten ins Land eingedrungen sind.

Mehr noch: Generell spricht jeder Staat gegen jedweden Ausländer einen Generalverdacht aus. Jede Regierung gleich welcher Coleur prüft bevor ein Ausländer das eigene Staatsgebiet betritt, ob die Person eine Gefahr darstellen könnte. Nur dann bekommt die Person ein Visum. Staaten wie die USA, Kanada und Australien, also klassische Einwanderungsländer, benötigen 2-4 Jahre für die Prüfung im Einzelfall, um die eigene Bevölkerung nicht zu gefährden. Bei Merkel reichte dafür ein dahin geplappertes „wir schaffen das“.

Personen von Ländern, in denen man Krieg führt, erhalten im Regelfall kein Zutritt zum eigenen Staatsgebiet. Wir möchten daran erinnern, dass die Bundeswehr sowohl in Syrien als auch in Afghanistan Krieg führt.

Die Bundesregierung handelt in der Flüchtlingspolitik grob falsch. Sie setzt die eigene Bevölkerung einer tödlichen Bedrohungslage aus. Ein Sinn für das eigene Land oder Europa ist dagegen nicht erkennbar.

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„Die, die schon länger hier sind“ – das waren in den USA einst die Indianer

Die Ureinwohner Deutschlands, das sind wir. Wir, von denen Kanzlerin Merkel behauptet wir wären die, die schon länger hier sind. Wir sind das Volk der Deutschen. Wir sind die, die das Land urbar gemacht haben, die einen einzigartigen Kulturraum geschaffen haben, die gemeinsam über eine nationale Identität verfügen. Deutschland – das Land der Deutschen.

Die, die schon länger in Amerika waren, waren einst die Indianerstämme. Sie siedelten in den heutigen USA, das Land ernährte sie. Sie hatten ihre eigene Kultur hervorgebracht und gestalteten ihr Leben so, wie ihr Glaube und ihre Tradition es ihnen richtig erscheinen ließ.

Geschichte wiederholt sich:

Nach der Entdeckung Amerikas 1492 durch Europäer gab es erste Kontakte zur amerikanischen Urbevölkerung. Die Indianer, die den Neuankömmlingen anfangs noch freundlich
entgegentraten wurden zunehmend Opfer von Kriminalität der europäischen Migranten. Das langsame Sterben der Indianer Nordamerikas beginnt mit der Ankunft des ersten weißen Mannes zu Beginn des 17. Jahrhunderts.

Die weißen Invasoren waren ganz überwiegend Flüchtlinge. Viele von ihnen flüchteten aufgrund der gescheiterten Revolution von 1848 aus Deutschland. 1845–1849 herrschte in Irland die Große Hungersnot, derentwegen Millionen Iren nach Amerika geflohen sind. Viele dieser Menschen wanderten in die USA aus um ihren Verwandten zu folgen, die in Briefen über das „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“ berichtet hatten. In Hoffnung auf Freiheit und ein besseres Leben in Reichtum und Wohlgefallen zogen immer mehr Europäer in das Land, das so viel Toleranz gegenüber den Einwanderern hatte. Weitere Gründe für die Auswanderung waren:

  • Kriege
  • Politische Gründe
  • Hungersnöte
  • Überschwemmungen
  • Religiöse Gründe
  • Soziale Gründe/wirtschaftliche Gründe
  • Goldrausch

Durch die Flüchtlingswelle verloren „die, die schon immer da waren“ erst ihr Land und dann ihr Leben. Eine indianische Kultur gibt es nicht mehr. Von ehemals geschätzt 12 Millionen Indianern Nordamerikas lebten um 1900  noch ca. 250.000.

Völkermord durch Einwanderung.

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Van der Bellen – Beliebigkeit als Politik

Am 4. Dezember 2016 findet in Österreich die Wahl zum Bundespräsidenten statt, als Wiederholung der Stichwahl zwischen Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen.

Die „Ziele und Inhalte“ des Wahlprogrammes von dem Präsidentschaftskandidaten der Grünen, Alexander Van der Bellen, scheinen nach dem Motto „ich mache es allen Recht“ gestrickt. Van der Bellen gibt sich zunächst als besorgter Bürger (Es ist die Sorge um die Demokratie, die Sorge um den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft …), will sich „auf Grundwerte besinnen“ und schließt schon seine Einleitung mit humanistischen Selbstverständlichkeiten. „Van der Bellen – Beliebigkeit als Politik“ weiterlesen

Deutschlands „Neue Mitte“ formiert sich

Es ist kaum noch bestreitbar: die deutsche Gesellschaft hat sich gespalten. Wir sehen die Hauptursache dazu in Merkels Entscheidung vom 4.9.2015, die deutschen Grenzen grundrechtswidrig und gegen bestehende EU-Verträge für überwiegend muslimische Flüchtlinge zu öffnen.

In den letzten Wochen hat sich eine neue politische Mitte in Deutschland gebildet, die Neue Mitte. Es handelt sich um Bürgerinnen und Bürger die, wie Kanzlerin Merkel sagen würde, „schon immer hier gelebt“ haben. Bürger, welche sich nachdem durch CDU/CSU, SPD, Grüne und Linke im Herbst 2015 ein undefinierbarer Parteienbrei geschmiedet wurde in der Mitte des politischen Spektrums nicht mehr durch die etablierten Parteien vertreten fühlen. Bürger, die eine Opposition im Bundestag vermissen. Bürger, den den -neudeutsch- Hatespeech der Politik als abstoßend empfinden. Bürger, die Korruption ablehnen. Bürger, die denken, dass Kinderehen nicht zu Deutschland gehören.

Die Kernforderungen der Neuen Mitte an die Politik in Deutschland sind:

  • Bindung der Bundesregierung an das Grundgesetz. Keine Regierungsentscheidungen gegen das Grundgesetz. Korrektur grundgesetzwidriger Entscheidungen der derzeitigen Regierung, auch wenn das zwangsläufig Remigration bedeutet. Rückkehr zum Faktischen: Asyl bedeutet Obdach auf Zeit und keine Migration oder Integration. Der Flüchtlingsbegriff wurde von der UNHCR definiert und ist durch Nationalstaaten nicht beliebig auslegbar.

  • Die Menschenwürde ist unantastbar. Die neue Mitte stellt fest: Kinderehe, Taharrush, Scharia oder Ehrenmorde sind mit deutschen Grundwerten nicht vereinbar. Fremde Truppen wie IS-Kämpfer oder IS-Unterstützer sind weder ins Land einzuladen noch haben sie sich hier aufzuhalten. Darüber hinaus gelten selbstverständlich auch Regelungen zum Tierschutz nach derzeitigem deutschen Standard und wissenschaftlichen Erkenntnissen.

  • Die Neue Mitte fordert Pluralismus. Das Recht auf Meinungsfreiheit findet seine Schranken nur in den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen, hoheitliches Handeln bleibt Primat des Staates und darf nicht in Stiftungen outgesourct werden. Öffentliche Medien haben unabhängig von der Art der Finanzierung eine sachlich-kritische Distanz zu allen Akteuren, insbesondere zu der Regierung, zu wahren. Die Finanzierung öffentlich-rechtlicher Medien sollte auf eine andere Grundlage gestellt werden. Spätestens nach den Entgleisungen vieler öffentlich-rechtlicher Publikationen und deren Kotau vor der Regierung wird das derzeitige GEZ-System als nicht mehr zeitgemäß angesehen.

  • Der Bundeskanzler rsp. die Bundeskanzlerin kann maximal einmal wiedergewählt werden.

  • Die Neue Mitte befürwortet ein Europa der Regionen. Die Stärke der Europäischen Union lag und liegt in der Schaffung eines gedeihlichen Wirtschaftsraumes, nicht jedoch in der Gestaltung eines gleichen Währungsraumes, der Nivellierung kultureller oder landestypischer Besonderheiten  sowie der Bildung einer Zentralregierung.

Erläuterungen:

„Menschen, die schon immer hier gelebt haben“ bezeichnen wir als Deutsche, wir legen auf unsere Identität einen besonderen Wert. Wir entstammen einem Kulturraum und teilen die gleichen Grundwerte. Für uns bedeutet Sicherheit Freiheit – wir schätzen die persönliche Freiheit von Mann und Frau.

Die Bundesregierung hat sich mit ihren anerkannt Grundgesetz widrigen Entscheidungen vom Verfassungsstaat entfernt. Erstmals seit den letzten Tagen der Weimarer Republik steht Deutschland vor der Situation, keinen verfassten Staat mehr zu haben.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 16a 

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.
...

Die Grundrechtsverstöße der Bundesregierung sind derart offensichtlich eklatant – es gibt über diesen Punkt keine zwei verschiedene Meinungen. Darüber hinaus wurde Deutschland in der EU isoliert, indem die deutsche Regierung einseitig die Schengen-Verträge und das Dublin III Abkommen außer Kraft setzte.


siehe auch: #Deutschland2030

CDU auf Kurs zur AfD

Journalisten sollten eine gewisse Distanz zu Politikern wahren, insbesondere wenn sie für politische Magazine oder politische Talkshows verantwortlich zeichnen. Für die Talkshow „AnneWill“ trifft diese Diagnose ohne jeden Zweifel nicht zu. „CDU auf Kurs zur AfD“ weiterlesen

Obama: Merkel in Europa völlig isoliert

Als „letzte Verteidigerin des Westens“ und eine „wunderbare Freundin und Verbündete“ hat Barak Obama die deutsche Kanzlerin anläßlich seines Berlin Besuchs vom 15. – 18. November bezeichnet. Nett gemeint – es bedeutet letztendlich jedoch nichts anderes, als dass durch Merkels Politik Deutschland in Europa völlig isoliert wurde. „Obama: Merkel in Europa völlig isoliert“ weiterlesen

Die neue deutsche Religionsbehörde: das BMI

Anfang 2017 wird das BMI einen Medienworkshop mit Chefredakteuren und Herausgebern überregionaler und regionaler Medien über die mediale Wahrnehmung muslimischer Mitbürger veranstalten. Der Staat nimmt dabei tatsächlich die Rolle einer Art Dachorganisation für einzelne, letztendlich willkürlich ausgewählte Muslime oder muslimische Vereine ein, ohne dass er gleiches mit Buddhisten, Juden oder etwas Christen täte. Das BMI wird für den Islam zur Religionsbehörde – ein illegaler Treppenwitz bundesdeutscher Geschichte.

Eine derartige staatliche Indoktrination ist ohnegleichen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Will das Ministerium die Presse „auf Linie“ bringen? Ist sie da nicht ohnehin schon? „Die neue deutsche Religionsbehörde: das BMI“ weiterlesen

Kollaboration. In Deutschland. Heute.

Wir sollten reden. Diskutieren. Über Kollaborateure. Mittlerweile vergeht in Deutschland kein Tag mehr, an dem nicht IS-Soldaten von den Sicherheitsbehörden aufgespürt werden.

Was aber ist, wenn der Feind zuvor von Deutschen beherbergt, genährt oder sonst unterstützt worden ist?  „Kollaboration. In Deutschland. Heute.“ weiterlesen

Ein Ende der Hofberichterstattung? Die Leitmedien im Wandel?

Schreibende Presse und die Medien allgemein haben sich nach unserer Auffassung durch in einigen Fällen regierungsnahe Berichterstattung einen bei vielen Lesern und Zuschauern denkbar schlechten Ruf erarbeitet. Die Glaubwürdigkeit ist auf einem Tiefpunkt. Vielen scheint es so, dass eher Meinungen der Chefredaktionen als Tatsachenberichte transportiert werden – einige Kritiker reden sogar von medialer Umerziehung im Sinne der Regierungspolitik. „Ein Ende der Hofberichterstattung? Die Leitmedien im Wandel?“ weiterlesen

Donald J. Trump wird 45. Präsident der USA

Die meisten Stimmen sind der US-Wahl ausgezählt. Donald Trump wird Hillary Clinton mit sehr deutlichem Abstand schlagen. „Donald J. Trump wird 45. Präsident der USA“ weiterlesen