NPD Verbot abgewiesen – dumm ist der, der den selben Fehler zwei mal begeht

Wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele wird es kein Verbot der NPD geben, entschied heute das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Nach Bekanntwerden der NSU-Mordserie im Jahr 2011 hatten die Bundesländer ein NPD-Verbotsverfahren beim Bundesverfassungsgericht beantragt, obwohl ein Verbotsverfahren gegen die NPD bereits 2003 abgewiesen worden ist. Dumm ist nicht der, der einen Fehler begeht, dumm ist der, der meint, zwei Mal die gleiche Handlung zu begehen und unterschiedliche Ergebnisse zu erwarten.

Im Übrigen war bereits der Anlass hanebüchen. Die Täter der NSU-Mordserie waren nie NPD Mitglieder, er gab und gibt keinen einzigen Anhalt für eine wie auch immer geartete Beteiligung der NPD. Die NPD war seit ihrer Gründung eine für die Geschicke der Bundesrepublik Deutschland völlig unbedeutende Partei der es nie gelang, eine gewisse gesellschaftliche Relevanz zu erreichen.

Quelle:

Kein Verbot der NPD wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele
Pressemitteilung Nr. 4/2017 vom 17. Januar 2017

Urteil vom 17. Januar 2017
2 BvB 1/13

Eine Zensur soll stattfinden: durch Correctiv.org bei Facebook

Die us-amerikanische Firma Facebook will den Wahrheitsgehalt von Beiträgen in Deutschland vom Recherchezentrum Correctiv prüfen lassen. Beiträge, die von Nutzern als Falschmeldung gemeldet werden, sollen von der stiftungsfinanzierten gGmbH überprüft werden. Correctiv.org entscheidet dann, ob es es um fake news handelt oder nicht. Meint Correctiv, die Information wäre eine fake news, wird sie nicht gelöscht sondern mit einem Warnhinweis versehen. „Eine Zensur soll stattfinden: durch Correctiv.org bei Facebook“ weiterlesen

Erika Steinbach – die letzte Aufrechte

Erika Steinbach ist aus der CDU ausgetreten. Sie zog damit als einzige Bundestagsabgeordnete die Konsequenzen aus der illegalen grundrechtswidrigen Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel und der gesamten Bundesregierung. „Erika Steinbach – die letzte Aufrechte“ weiterlesen

Obergrenze deutlich gerissen: 280.000 neue Einwanderer im Jahr 2016

Deutschland ist eines der am dichtesten besiedelten Länder der Erde und allein deshalb kein Einwanderungsland.

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Nachdem im Jahr 2015 bereits 890.000 Personen als Flüchtlinge ins Land gelangten, nachdem diese von Kanzlerin Merkel geführte Bundesregierung ins Land geholt worden sind, gelangten 2016 weitere 280.000 Personen ins Land (Quelle: Bundesregierung), obwohl Artikel 16a Grundgesetz und die EU-Verträge eine solche Zuwanderung- oder Asylpolitik ausschließen.

Laut der UNHCR, der UN-Flüchtlingshilfeorganisation ist ein Flüchtling ist eine Person, die „. . . aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will . . .“ (Genfer Flüchtlingskonvention von 1951).

Diese Definition schließt aus, dass es sich bei dem illegal einwandernden Personenkreis um Flüchtlinge im Sinne der UNHCR handelt, asylberechtigt wären nur wenige der ins Land gelangten Personen. Staaten wie Österreich oder andere EU-Staaten sind frei von politischer Verfolgung. Insofern handelte die deutsche Regierung grundrechts- und vertragswidrig, als sie im Spätsommer 2015 die Grenzen für die von ihr als Flüchtlinge bezeichneten Personen weit öffnete. Die Regierung hat sich vom Grundgesetz, an dass sie gebunden wäre, abgekoppelt.

Die ungezügelte Masseneinwanderung hat zu zahlreichen schweren neuen, bis dato im Land völlig unbekannten Kriminalitätsformen wie Terrorakte mit Lastkraftwagen, Taharrush, Vergewaltigungen usw. geführt. Frauen können sich in Deutschland nicht mehr überall frei bewegen.

Ein Sinn ist in den Maßnahmen der Bundesregierung beim besten Willen nicht zu erkennen. Politisch oder sonst verfolgt sind die wenigsten Flüchtlinge, ihr Bildungsstand ist überwiegend so gering, dass eine Integration völlig ausscheidet. Die meisten Personen sind Wehrpflichtige, die ihre Familien in der Heimat im Stich gelassen haben.

Kulturkampf gegen den Islamismus

Merkel hat das deutsche Volk in die mit großem Abstand schlimmste Situation seit Hitler gebracht – das Land wurde absichtlich ungeschützt völlig unbekannten Kultur fremden, überwiegend moslemischen Personen, zur Besiedelung angeboten. Vorgesehen ist übrigens, dass der deutsche Steuerzahler diese moslemische Besiedelung bezahlt. „Kulturkampf gegen den Islamismus“ weiterlesen

Neues ISIS-Video: Prozession des Lichts (5.1.2017)

Schlacht um Mosul:

Der IS hat ein neues Video von Mosul dem Titel „Die Prozession des Lichts“ veröffentlicht. Das Video zeigt die Exekution zweier Gefangener, eine durch Enthauptung und die andere durch Ertrinken. Die Gefangenen wurden beschuldigt, für die irakische Arme spioniert zu haben.

Das 42 Minuten lange Video zeigt mehrere Selbstmordanschläge gegen die irakischen Streitkräfte in Mosul. Die späteren Angreifer nehmen vor ihrem Einsatz ähnlich wie Anis Amri per Videoclip zu dem Angriff Stellung. Sie zeigen erkennbar ihre Freude, an der Mission teilnehmen zu dürfen.

Wir zeigen das widerlich gewalttätige Video nicht öffentlich. Wenn Du es aus wissenschaftlichen oder sonst nachvollziehbaren Gründen benötigst, übersenden wir es Dir auf Anfrage.
Bild des Videos

Nach unserer Einschätzung haben die irakischen und ihre verbündeten Streitkräfte erhebliche Probleme, die Eroberung Mosuls zu realisieren. Bei eigenen hohen Verlusten sind die Geländegewinne im innerstädtischen Bereich marginal. Relativ wenige IS-Soldaten sind fähig, den Vormarsch stark zu verlangsamen und dem Feind empfindliche Verluste beizubringen. Der Ausgang der Schlacht ist offen.

de Maizière will Umbau des Sicherheitsapparates

Bundesinnenminister de Maizière fordert, die Aufgaben des Verfassungsschutzes komplett dem Bund zu übertragen. Des weiteren soll der Bund zukünftig für Abschiebungen von Flüchtlingen zuständig sein und mehr polizeiliche Kompetenzen bei der Terrorbekämpfung erhalten.

Wir meinen: vor strukturellen Überlegungen sollte eine schonungslose Analyse der Situation der Bundesrepublik Deutschland, frei von jeglicher political correctness erfolgen. „de Maizière will Umbau des Sicherheitsapparates“ weiterlesen

Special: Gut essen im Hotel Seehof im Havelland

4 - Gänge Menü im Hotel Restaurant Seehof im brandenburgischen Netzen

- Hochzeitssuppe
- Tomate-Mozarella Salat
- Brandenburger Honig-Ente mit Kroketten und Brokkoli
- Kürbisparfait

„Gastlichkeit im Havelland“ ist die Maxime des Seehof in Netzen,  70 km vom Brandenburger Tor in Berlin entfernt am Netzener See gelegen. Es eignet sich von der Lage her schon einmal bestens für Kurzausflüge der Bundeshauptstädter und Landeshauptstädter. Wir haben das Restaurantangebot für euch getestet. „Special: Gut essen im Hotel Seehof im Havelland“ weiterlesen

Deutschland auf dem Weg in den Polizeistaat

Vorab: unser Dank gilt den Polizistinnen und Polizisten, die zum Jahreswechsel und an allen anderen Tagen und Nächten des Jahres ihren oftmals sehr schweren Dienst versehen. Menschen in Uniform, die für uns da sind und oft genug ihre Knochen für unsere Sicherheit und Freiheit hinhalten müssen. Polizistinnen und Polizisten, die in Köln und anderen deutschen Staaten unsere Frauen zum Jahreswechsel vor Vergewaltigungen durch als Flüchtlinge bezeichnete Personen schützen.

Die Deutschen haben in Deutschland jahrzehntelang in Freiheit gelebt. Frauen und Männer gleichermaßen. Zu Silvester wurde draußen gefeiert, ohne Polizeischutz. Die Polizei war für die Verkehrsregelung verantwortlich – aber nicht zum Schutz aller Frauen in der Öffentlichkeit vor Vergewaltigungen durch Personen, die sich hier Großteils ohne Rechtsgrundlage aufhalten. Das hat sich seit der Grenzöffnung durch die Bundesregierung im Spätsommer 2015 drastisch geändert. „Deutschland auf dem Weg in den Polizeistaat“ weiterlesen

ISIS Kommunikation: Orbot, Telegram, Signal & Co.

2016 wurden durch die pakistanische National Investigation Agency diverse IS-Kämpfer gefangen genommen. Die Auswertung der sichergestellten Mobilfunkgeräte und Computer der Islamisten führte zu Namen von radikalen Islam-Predigern wie

  • Anwar Awlaki
  • Abdul Sami Qasmi
  • Meraj Rabbani
  • Tausif ur Rehman
  • Jerjees Ansari
  • Zakir Naik

sowie zu der Feststellung, dass die Islamisten Bajans (islam. Foren) und Propagandamagazine wie Dabiq intensiv nutzen. „ISIS Kommunikation: Orbot, Telegram, Signal & Co.“ weiterlesen