Failed State Schweden – Crimeserver liefert Daten

Die großen Städte Schwedens sind aufgrund der zügellosen Migrationspolitik der eigenen Regierung teilweise zu No-Go-Areas verkommen. In Schweden gibt es aktuell 55 Gebiete (Stand Ende 2016), in denen kriminelle Gangs [aus Somalia, Irak, Syrien und dem ehemaligen Jugoslawien (Balkan)] so starken Einfluss haben, dass es der Polizei dort schwer fällt, Recht und Ordnung aufrecht zu erhalten. Dies geht aus einem offiziellen Bericht der Polizei hervor. „Failed State Schweden – Crimeserver liefert Daten“ weiterlesen

Flüchtlinge klagen vor Gericht. Grund: der begehrte Mobilfunkvertrag

Nicht nur der Familiennachzug von Asylbewerbern hat stark zugenommen, die Klagen von Flüchtlingen vor dem Berliner Verwaltungsgericht sind ebenfalls stark im Steigen begriffen. Aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen wurde uns mitgeteilt, dass eine hohe Anzahl von Flüchtlingen Klage eingereicht hat, weil ihnen anstatt ein zweijähriger Aufenthaltsstatus nur ein sechsmonatiger Aufenthaltsstatus gewährt wurde und dieser nicht zum Abschluß eines Mobilfunkvertrages berechtige. „Flüchtlinge klagen vor Gericht. Grund: der begehrte Mobilfunkvertrag“ weiterlesen

NPD Verbot abgewiesen – dumm ist der, der den selben Fehler zwei mal begeht

Wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele wird es kein Verbot der NPD geben, entschied heute das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

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Eine Zensur soll stattfinden: durch Correctiv.org bei Facebook

Die us-amerikanische Firma Facebook will den Wahrheitsgehalt von Beiträgen in Deutschland vom Recherchezentrum Correctiv prüfen lassen. Beiträge, die von Nutzern als Falschmeldung gemeldet werden, sollen von der stiftungsfinanzierten gGmbH überprüft werden. Correctiv.org entscheidet dann, ob es es um fake news handelt oder nicht. Meint Correctiv, die Information wäre eine fake news, wird sie nicht gelöscht sondern mit einem Warnhinweis versehen. „Eine Zensur soll stattfinden: durch Correctiv.org bei Facebook“ weiterlesen

Obergrenze deutlich gerissen: 280.000 neue Einwanderer im Jahr 2016

Deutschland ist eines der am dichtesten besiedelten Länder der Erde und allein deshalb kein Einwanderungsland.

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Nachdem im Jahr 2015 bereits 890.000 Personen als Flüchtlinge ins Land gelangten, nachdem diese von Kanzlerin Merkel geführte Bundesregierung ins Land geholt worden sind, gelangten 2016 weitere 280.000 Personen ins Land (Quelle: Bundesregierung), obwohl Artikel 16a Grundgesetz und die EU-Verträge eine solche Zuwanderung- oder Asylpolitik ausschließen.

Laut der UNHCR, der UN-Flüchtlingshilfeorganisation ist ein Flüchtling ist eine Person, die „. . . aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will . . .“ (Genfer Flüchtlingskonvention von 1951).

Diese Definition schließt aus, dass es sich bei dem illegal einwandernden Personenkreis um Flüchtlinge im Sinne der UNHCR handelt, asylberechtigt wären nur wenige der ins Land gelangten Personen. Staaten wie Österreich oder andere EU-Staaten sind frei von politischer Verfolgung. Insofern handelte die deutsche Regierung grundrechts- und vertragswidrig, als sie im Spätsommer 2015 die Grenzen für die von ihr als Flüchtlinge bezeichneten Personen weit öffnete. Die Regierung hat sich vom Grundgesetz, an dass sie gebunden wäre, abgekoppelt.

Die ungezügelte Masseneinwanderung hat zu zahlreichen schweren neuen, bis dato im Land völlig unbekannten Kriminalitätsformen wie Terrorakte mit Lastkraftwagen, Taharrush, Vergewaltigungen usw. geführt. Frauen können sich in Deutschland nicht mehr überall frei bewegen.

Ein Sinn ist in den Maßnahmen der Bundesregierung beim besten Willen nicht zu erkennen. Politisch oder sonst verfolgt sind die wenigsten Flüchtlinge, ihr Bildungsstand ist überwiegend so gering, dass eine Integration völlig ausscheidet. Die meisten Personen sind Wehrpflichtige, die ihre Familien in der Heimat im Stich gelassen haben.

Deutschland auf dem Weg in den Polizeistaat

Vorab: unser Dank gilt den Polizistinnen und Polizisten, die zum Jahreswechsel und an allen anderen Tagen und Nächten des Jahres ihren oftmals sehr schweren Dienst versehen. Menschen in Uniform, die für uns da sind und oft genug ihre Knochen für unsere Sicherheit und Freiheit hinhalten müssen. Polizistinnen und Polizisten, die in Köln und anderen deutschen Staaten unsere Frauen zum Jahreswechsel vor Vergewaltigungen durch als Flüchtlinge bezeichnete Personen schützen.

Die Deutschen haben in Deutschland jahrzehntelang in Freiheit gelebt. Frauen und Männer gleichermaßen. Zu Silvester wurde draußen gefeiert, ohne Polizeischutz. Die Polizei war für die Verkehrsregelung verantwortlich – aber nicht zum Schutz aller Frauen in der Öffentlichkeit vor Vergewaltigungen durch Personen, die sich hier Großteils ohne Rechtsgrundlage aufhalten. Das hat sich seit der Grenzöffnung durch die Bundesregierung im Spätsommer 2015 drastisch geändert. „Deutschland auf dem Weg in den Polizeistaat“ weiterlesen

Lasst uns von Vergeltung reden

Update 24.1.2017

Auf IS-Verbände, zu denen laut Geheimdienstinformationen der IS-Angreifer Anis Amri gehörte, verübten die USA einen Luftangriff. Zwei IS-Lager in Libyen wurden angegriffen. Soweit zu vernehmen war, war der US-Angriff eine Reaktion auf den IS-Angriff auf den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz.

Der IS wurde von der deutschen Regierung freiwillig und entgegen den Artikeln des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland ins Land gelassen.

BZ/dpa


 

Weihnachten ist vorbei – lasst uns von Vergeltung reden. „Lasst uns von Vergeltung reden“ weiterlesen

Merkel – die Kanzlerin der Spaltung

Kanzlerin Merkel hat die deutsche Gesellschaft in einen nachhaltigen Spaltungsprozess geführt. Wir meinen, die wesentliche Ursache der Spaltung ist die Radikalität des Alternativlosen. Die Alternativlosigkeit nicht nur in politischen, wirtschaftlichen oder finanziellen Fragen sondern eine allumfassende Alternativlosigkeit des Führerprinzips in Krisen der Europäischen Union. „Merkel – die Kanzlerin der Spaltung“ weiterlesen

Die Mär vom Einzelfall – Freiburg und Köln sind überall

Spätestens seit der Aufklärung des Mordes an der 19jährigen Maria aus Freiburg sind Politik und Medien im postfaktischen Zeitalter angekommen. Maria wurde von einem 17jährigen afghanischen Flüchtling, der illegal ins Land eindrang, von der Regierung aber bestens versorgt wurde, vergewaltigt und ermordet. „Die Mär vom Einzelfall – Freiburg und Köln sind überall“ weiterlesen

Kollaboration. In Deutschland. Heute.

Wir sollten reden. Diskutieren. Über Kollaborateure. Mittlerweile vergeht in Deutschland kein Tag mehr, an dem nicht IS-Soldaten von den Sicherheitsbehörden aufgespürt werden.

Was aber ist, wenn der Feind zuvor von Deutschen beherbergt, genährt oder sonst unterstützt worden ist?  „Kollaboration. In Deutschland. Heute.“ weiterlesen