IS-Angriffe in Europa – die Liste der Schutzlosigkeit gegenüber islamischen Angreifern

Die Liste benennt IS-Angriffe in Europa und sonst islamisch motivierte Angriffe weltweit mit aus deutscher Sicht besonderer Bedeutung für Deutschland.

Die Ereignisse und Cluster auf der Zeitachse zeigen signifikante Muster:

Grafik:  IS Angriffe in Europa in Clustern, der Terror schwillt massiv an und folgt Mustern  (c) wegecon 2017

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EuGH bestätigt unsere Rechtsauffassung: Dublin III galt und gilt – Merkels Grenzöffnung war rechtswidrig

Eine Ausnahmesituation wie die seit 2015 andauernde 2015 setzt die Asylregelungen aus Sicht des EuGH nicht außer Kraft. Wer in der EU Asyl beantragen will, muss das in dem Mitgliedsstaat tun, in den er als erstes einreist. Dieses Land ist für die Bearbeitung des Antrags zuständig. „EuGH bestätigt unsere Rechtsauffassung: Dublin III galt und gilt – Merkels Grenzöffnung war rechtswidrig“ weiterlesen

Kreative Twitteruser reanimieren Zensuropfer Kolja Bonke

Seitdem Kolja Bonke auf Twitter gesperrt ist und seine Kommunikation über Gab (gab.ai) führt, wurden seine satirischen Bemerkungen auf dem Microblogdienst Twitter von vielen Usern vermißt.

Jetzt erlebt Bonke auf Twitter sein Revival. Von einem „Bonke-Spiegel“ werden seine Texte und Links 1:1 nach Twitter gespiegelt, wo man sie dann wiederum innerhalb Twitter retweeten, kommentieren oder favoritisieren kann. Wer sich hinter diesem Account verbirgt, ist uns nicht bekannt.

Ein kleiner Sieg für die Meinungsfreiheit, die der Zensur in diesem Fall ein Schnippchen geschlagen hat.

Zensur und kein Rechtsschutz durch Gerichte – wie in Deutschland Grundrechte geschliffen werden – Vorbild Türkei?

Mit galoppierender Geschwindigkeit wird seitens der Regierung unter tätiger Mithilfe einiger sozialer Netzwerke und privaten Interessenvertretungen in Deutschland die Meinungsfreiheit eingeschränkt.

Sperrungen von unliebsamen Usern auf Twitter oder Facebook, Löschungen von Meinungsäußerungen ohne strafrechtliche Relevanz und die Unterdrückung von Meinungsäußerungen gezielt in Deutschland sind zur  schlechten Gewohnheit geworden – ohne dass für die Betroffenen ein Rechtsweg offensteht.

Wir brauchen einen Rechtsweg im Falle von Sperrungen durch die Anbieter sozialer Medien oder durch staatliche Stellen.

Das Justizministerium sollte sich nicht mit Überwachungsmaßnahmen wie dem Netzdurchsetzungsgesetz beschäftigen sondern einen Gesetzesentwurf einbringen, der es von Kommunikationssperren betroffenen Bürgern zumindest in Deutschland ermöglicht, dagegen vorzugehen. „Zensur und kein Rechtsschutz durch Gerichte – wie in Deutschland Grundrechte geschliffen werden – Vorbild Türkei?“ weiterlesen

BMJV Maas und sein Justizministerium im Dauerkampf gegen die Meinungsfreiheit

Bundesjustizminister Maas will ein offensichtlich grundrechtswidriges Gesetz, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), in Windeseile durch den Bundestag bringen. Ziel von Maas ist es, Twitter, Facebook und Co. zu zwingen, „Hasspostings“ innerhalb von 24 Stunden zu löschen. „BMJV Maas und sein Justizministerium im Dauerkampf gegen die Meinungsfreiheit“ weiterlesen

Nach der AfD fordert auch die FDP von der CDU ein Ende der verfassungsfeindlichen Politik

Nach der AfD fordert nun auch die FDP von der CDU eine Rückkehr zu verfassten Verhältnissen in Deutschland. Vor den Koalitionsverhandlungen in Nordrhein-Westphalen machte FDP-Chef Christian Lindner deutlich, dass er von der CDU generell erwarte, dass die grundrechtswidrigen Verhältnisse, die Kanzlerin Merkel, CDU, im Spätsommer 2015 herbeiführte, beendet werden. „Nach der AfD fordert auch die FDP von der CDU ein Ende der verfassungsfeindlichen Politik“ weiterlesen

Zustände wie in China oder der Türkei: immer mehr Zensur in den deutschsprachigen sozialen Medien

„Withheld“-Accounts wie diesen Twitter-Account von „HartesGeld“ sieht man seit kurzem immer häufiger in den sozialen Medien in Deutschland: withheld (unterdrückt) in Deutschland. Die Informationen, die diese Personen anbieten, werden von Twitter in Deutschland nicht mehr öffentlich angeboten, sie werden gefiltert und somit zensiert. Wir halten das für grundrechtswidrig. „Zustände wie in China oder der Türkei: immer mehr Zensur in den deutschsprachigen sozialen Medien“ weiterlesen

Heftige Kritik am BMI – permanenter Rechtsbruch durch Behörden?!

Das Bundesministerium des Innern, kurz: BMI, erlebt dieser Tage einen „gesitteten Shitstorm“. Twitternde Menschen sind empört über die Praxis des BMI, gegen Recht und Gesetz Ausländer im Land zu lassen bzw. diese entgegen der grundgesetzlichen Regeln und der EU-Verträge überhaupt erst illegal ins Land zu lassen. „Heftige Kritik am BMI – permanenter Rechtsbruch durch Behörden?!“ weiterlesen

Maas und das Ende des Rechtsstaates: Twitter zensiert bereits Karrikaturen

Das soziale Nachrichtennetzwerk Twitter hat begonnen, exklusiv für die Bundesregierung und nur in Deutschland Inhalte zu blocken. „Maas und das Ende des Rechtsstaates: Twitter zensiert bereits Karrikaturen“ weiterlesen

Heiko Maas im Kampf gegen Fake News, Hass und Hetze im Internet

Justizminister Maas, SPD, plant ein Gesetz welches Provider sozialer Medien ohne eigenen Content wie Facebook oder Twitter gegen Strafandrohung verpflichtet, wegen fake news, Hass, Hetze oder strafbarer Inhalte gemeldete Postings in 24 Stunden, höchstens einer Woche, zu löschen. „Heiko Maas im Kampf gegen Fake News, Hass und Hetze im Internet“ weiterlesen