Papst rät Flüchtlingen vor Reisen nach Europa ab

Der Papst hat sich anlässlich einer Rede zu christlichen Märtyrern auch zur EU-Politik geäußert und dabei Flüchtlingscamps in Europa als „Konzentrationslager“ bezeichnet. Papst Franziskus wörtlich: „Viele Flüchtlingslager sind Konzentrationslager – wegen der Menge an Menschen darin.“

Während bisher Vergleiche mit dem Holocaust, Konzentrationslagern und anderen Verbrechen des Nationalsozialismus sofortige wütende Reaktionen der deutschen Politik und der deutschen Presse hervorriefen, blieben diese diesmal bisher aus, obwohl die derzeitigen europäischen Flüchtlingslager definitiv keine Tötungsmaschinen sind.

 

Fakten zu den Flüchtlingskosten

  1. In Deutschland in Wohnungen lebende Syrer erhalten zu 75 % Hartz 4 Leistungen vom deutschen Steuerzahler geschenkt.
  2. In Deutschland in Asylunterkünften lebene Syrer kommen nahezu ausschließlich nicht für ihren Lebensunterhalt selbst auf.
  3. Die Gruppe der Syrer zählt unter den Flüchtlingen zu jenen mit dem höchsten Bildungsstand.
  4. Mittlerweile haben 27 % der Hartz 4 Empfänger eine ausländische Herkunft, Tendenz weiter stark steigend, sie sind damit gemessen an der Gesamtbevölkerung krass überrepräsentiert.
  5. Staatliche Ausgaben für die Unterbringung und Verpflegung schlagen jährlich mit ca. 25 Milliarden Euro allein in Deutschland zu buche. Das Geld müssen ganz überwiegend Städte und Gemeinden aufbringen.
  6. Die Armutsquote (inklusive Flüchtlinge) hat in Deutschland in Kürze mit 16,5 % einen historischen Höchststand erreicht.
  7. Kosten durch Terror und Kriminalität und Verwaltungshandeln sind nicht enthalten.

Heftige Kritik am BMI – permanenter Rechtsbruch durch Behörden?!

Das Bundesministerium des Innern, kurz: BMI, erlebt dieser Tage einen „gesitteten Shitstorm“. Twitternde Menschen sind empört über die Praxis des BMI, gegen Recht und Gesetz Ausländer im Land zu lassen bzw. diese entgegen der grundgesetzlichen Regeln und der EU-Verträge überhaupt erst illegal ins Land zu lassen. „Heftige Kritik am BMI – permanenter Rechtsbruch durch Behörden?!“ weiterlesen

Wohnungsbau in Berlin durch Rot-Rot-Grün: für Flüchtlinge – für wen sonst?

Berlin hat seit Jahrzehnten zu wenig Wohnraum, gerade an für Otto-Normalverdiener bezahlbarem Wohnraum, der nicht gerade am Stadtrand liegt, mangelt es.

Jetzt wird endlich in bester innenstädtischer Lage gebaut. Und für wen wird gebaut? Richtig – für Flüchtlinge. Für einen Personenkreis, der ganz überwiegend überhaupt kein Recht auf politisches Asyl hat und ganz überwiegend illegal ins Land geholt wurde. „Wohnungsbau in Berlin durch Rot-Rot-Grün: für Flüchtlinge – für wen sonst?“ weiterlesen

Hameln: Afghanen und Türken kämpfen um Eroberung deutschen Bodens

Seit Anfang März 2017 liefern sich Gruppen von ca. 150 Kämpfern aus Afghanistan und der Türkei Kämpfe um die Vorherrschaft über deutschen Boden in der Stadt Hameln. Die Polizei ist dort verständlicher Weise überfordert. Die Polizei sagte, dass es sich bei den Beteiligten um afghanische Flüchtlinge (im Sprachgebrauch der Bundesregierung) handele. Sie standen Türken gegenüber. „Hameln: Afghanen und Türken kämpfen um Eroberung deutschen Bodens“ weiterlesen

IS-Angriff auf London

Mindestens zwei Angreifer haben heute ab ca. 16.00 Uhr in London in Parlamentsnähe mindestens vier Menschen umgebracht und weitere schwer verletzt. Die Angreifer überfuhren mit einem Pkw zahlreiche Personen und es erfolgten Messerangriffe. Unter den Toten befindet sich ein Polizist. Ein Angreifer soll angeblich erschossen worden sein.

Unser tief empfundenes Beileid gilt den Opfern und ihren Angehörigen, den Kollegen des ermordeten Polizisten und dem gesamten englischen Volk.

Islamisierung über die Geburtenrate: Erdogan fordert 5 anstatt 3 Kinder von moslemischen Frauen in Deutschland

Im Kampf gegen den verhassten Westen zückt der türkische Präsident Erdogan seine schärfste Waffe: die Islamisierung und Übernahme Deutschlands und weiterer westlicher Staaten über die Demografie.

„Macht nicht drei, sondern fünf Kinder, denn Ihr seid die Zukunft Europas“, forderte Erdogan im westtürkischen Eskisehir von den Türkinnen in Europa. “ „Islamisierung über die Geburtenrate: Erdogan fordert 5 anstatt 3 Kinder von moslemischen Frauen in Deutschland“ weiterlesen

Asyl: Sehnsuchtsland Deutschland

722.300 Personen stellten in Deutschland alleine im Jahr 2016 einen Asylantrag, eine absolute Minderheit davon dürfte tatsächlich Anspruch auf politisches Asyl haben. Anders ausgedrückt: 60% aller Asylanträge innerhalb der EU wurden in Deutschland gestellt. „Warum nur“ muss wohl nicht mehr gefragt werden, der deutsche Sozialstaat läd zum Missbrauch förmlich ein. Auch im Verhältnis Asylanträge je Einwohner hat Deutschland die Nase vorn.

Warum haben Personen, die von vielen Medien als Flüchtlinge bezeichnet werden, überhaupt keinen Asylanspruch? 

Nach den Erfahren der Nazizeit nahmen die Väter des Grundgesetzes 1949 das Recht auf Asyl 1949 in das Grundgesetz auf. Als demokratisches Land sollte Deutschland Menschen Schutz gewähren, die politisch verfolgt werden. Das Grundrecht auf Asyl stuften die Macher des Grundgesetzes als Grundrecht ein. Damit war es in seinem Wesensgehalt genauso unantastbar wie die Meinungsfreiheit und die körperliche Unversehrtheit.

Die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnete Deutschland in den 50er Jahren. Sie schützt, wie der Name schon sagt, „Flüchtlinge“ die wegen ihrer „Rasse, Religion, Nationalität und Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe“ verfolgt werden. Die Flüchtlinge, von denen seit 2015 die Rede ist, sind aus deutscher Sicht (und dass ist keine professorale Meinung sondern ein simpler Fakt der sich aus der Charta ergibt) definitiv keine Flüchtlinge.

Wer ist laut UNHCR ein Flüchtling?

Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention definiert einen Flüchtling als Person, die sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt oder in dem sie ihren ständigen Wohnsitz hat, und die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung hat und den Schutz des Landes, in dem sie sich aufhalten, nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht vor Verfolgung nicht dorthin zurückkehren kann.

 

Quelle: Eurostat/EU/Brüssel, UNHCR

Heiko Maas im Kampf gegen Fake News, Hass und Hetze im Internet

Justizminister Maas, SPD, plant ein Gesetz welches Provider sozialer Medien ohne eigenen Content wie Facebook oder Twitter gegen Strafandrohung verpflichtet, wegen fake news, Hass, Hetze oder strafbarer Inhalte gemeldete Postings in 24 Stunden, höchstens einer Woche, zu löschen. „Heiko Maas im Kampf gegen Fake News, Hass und Hetze im Internet“ weiterlesen

Niederlande weisen türkische Ministerin aus – und schieben sie nach Deutschland ab

Es geht. Der Staat muss es nur wollen. Die Niederlande haben gestern vorgemacht, wie man mit Ausländern, die man in seinem Staatsgebiet nicht haben will, rechtlich und völkerrechtlich einwandfrei verfährt: Sie werden dorthin abgeschoben, wo sie her kamen. „Niederlande weisen türkische Ministerin aus – und schieben sie nach Deutschland ab“ weiterlesen