Kreative Twitteruser reanimieren Zensuropfer Kolja Bonke

Seitdem Kolja Bonke auf Twitter gesperrt ist und seine Kommunikation über Gab (gab.ai) führt, wurden seine satirischen Bemerkungen auf dem Microblogdienst Twitter von vielen Usern vermißt.

Jetzt erlebt Bonke auf Twitter sein Revival. Von einem „Bonke-Spiegel“ werden seine Texte und Links 1:1 nach Twitter gespiegelt, wo man sie dann wiederum innerhalb Twitter retweeten, kommentieren oder favoritisieren kann. Wer sich hinter diesem Account verbirgt, ist uns nicht bekannt.

Ein kleiner Sieg für die Meinungsfreiheit, die der Zensur in diesem Fall ein Schnippchen geschlagen hat.

Zensur und kein Rechtsschutz durch Gerichte – wie in Deutschland Grundrechte geschliffen werden – Vorbild Türkei?

Mit galoppierender Geschwindigkeit wird seitens der Regierung unter tätiger Mithilfe einiger sozialer Netzwerke und privaten Interessenvertretungen in Deutschland die Meinungsfreiheit eingeschränkt.

Sperrungen von unliebsamen Usern auf Twitter oder Facebook, Löschungen von Meinungsäußerungen ohne strafrechtliche Relevanz und die Unterdrückung von Meinungsäußerungen gezielt in Deutschland sind zur  schlechten Gewohnheit geworden – ohne dass für die Betroffenen ein Rechtsweg offensteht.

Wir brauchen einen Rechtsweg im Falle von Sperrungen durch die Anbieter sozialer Medien oder durch staatliche Stellen.

Das Justizministerium sollte sich nicht mit Überwachungsmaßnahmen wie dem Netzdurchsetzungsgesetz beschäftigen sondern einen Gesetzesentwurf einbringen, der es von Kommunikationssperren betroffenen Bürgern zumindest in Deutschland ermöglicht, dagegen vorzugehen. „Zensur und kein Rechtsschutz durch Gerichte – wie in Deutschland Grundrechte geschliffen werden – Vorbild Türkei?“ weiterlesen

BMJV Maas und sein Justizministerium im Dauerkampf gegen die Meinungsfreiheit

Bundesjustizminister Maas will ein offensichtlich grundrechtswidriges Gesetz, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), in Windeseile durch den Bundestag bringen. Ziel von Maas ist es, Twitter, Facebook und Co. zu zwingen, „Hasspostings“ innerhalb von 24 Stunden zu löschen. „BMJV Maas und sein Justizministerium im Dauerkampf gegen die Meinungsfreiheit“ weiterlesen

Zustände wie in China oder der Türkei: immer mehr Zensur in den deutschsprachigen sozialen Medien

„Withheld“-Accounts wie diesen Twitter-Account von „HartesGeld“ sieht man seit kurzem immer häufiger in den sozialen Medien in Deutschland: withheld (unterdrückt) in Deutschland. Die Informationen, die diese Personen anbieten, werden von Twitter in Deutschland nicht mehr öffentlich angeboten, sie werden gefiltert und somit zensiert. Wir halten das für grundrechtswidrig. „Zustände wie in China oder der Türkei: immer mehr Zensur in den deutschsprachigen sozialen Medien“ weiterlesen

Offener Brief an Innenminister de Maizière: Unsere Kultur ist unsere Sache

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat uns allen seine Vorstellungen, was denn „deutsche Leitkultur“ wäre, via BILD zur Kenntnis gegeben. Das erstaunt erst einmal gar nicht, denn wir haben Wahlkampf und das Wahlvolk hat mit ansehen müssen, wie sehr Sicherheit und Identität Deutschlands von der eigenen Regierung heruntergewirtschaftet und vernachlässigt worden sind. Zwei Jahre Merkel/de Maizière im Verein mit anderen Fachkräften der Regierung genügten, um aus einem sehr sicheren Land ein Land zu machen, indem der islamistische Terror zuhause ist, in der Gruppenvergewaltigungen und Messerattentate eine Art entsetzliche Normalität geworden sind. „Offener Brief an Innenminister de Maizière: Unsere Kultur ist unsere Sache“ weiterlesen

Brüsseler „Zentralregierung“ mischt sich in französische Wahlen ein

Ein bis dato einmaliger Vorgang: Die EU-Kommission pusht frei von jeder Überparteilichkeit oder demokratischer Skrupel den französischen Präsidentschaftskandidaten Macron. Ein Sprecher von EU-Kommissionspräsident Juncker verbreitete dessen Stellungnahme in Brüssel: „Deshalb dachte unser Präsident, dass es nützlich sei, den Kandidaten (Macron) anzurufen, der die Wahl für Europa verteidigt hat“.

Macron, der deutsche Vizekanzler von Merkel's Gnaden

Selbst die deutsche Bundesregierung, bei den Wahlen in den USA noch eifrig besorgt, dass sich ausländische Regierungen zum Wahlkampf in den USA äußern, mischt sich unverhohlen und demokrtische Prinzipien über Bord werfend in die Wahlen im Nachbarland ein. Der Regierungssprecher twitterte:

Ginge es nach der deutschen Bundesregierung und Kanzlerin Merkel, hat Macron beste Chancen, Merkels Vizekanzler in Frankreich zu werden.

Der Fakt:

EU-Kommission und Bundesregierung verstoßen gegen das Prinzip der Nichteinmischung. 

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat in ihrer 85. Plenarsitzung am 20.12.1993 dieAchtung vor den Grundsätzen der nationalen Souveränität und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten bei Wahl· vorgängen zum Prinzip erhoben (48/124 http://www.un.org/depts/german/gv-48/ar48124.pdf ).

Klares Flüchtlingsrecht – kein Recht auf Wirtschaftsmigration

„Es gibt ein klares Flüchtlingsrecht, das besagt, dass Migranten, die aus wirtschaftlichen Gründen kommen, auch wieder zurückgeschickt werden. Voraussetzung ist allerdings ein faires Verfahren.” „Klares Flüchtlingsrecht – kein Recht auf Wirtschaftsmigration“ weiterlesen

NPD Verbot abgewiesen – dumm ist der, der den selben Fehler zwei mal begeht

Wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele wird es kein Verbot der NPD geben, entschied heute das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

„NPD Verbot abgewiesen – dumm ist der, der den selben Fehler zwei mal begeht“ weiterlesen

Kulturkampf gegen den Islamismus

Merkel hat das deutsche Volk in die mit großem Abstand schlimmste Situation seit Hitler gebracht – das Land wurde absichtlich ungeschützt völlig unbekannten Kultur fremden, überwiegend moslemischen Personen, zur Besiedelung angeboten. Vorgesehen ist übrigens, dass der deutsche Steuerzahler diese moslemische Besiedelung bezahlt. „Kulturkampf gegen den Islamismus“ weiterlesen