Deutschland auf dem Weg in den Polizeistaat

Vorab: unser Dank gilt den Polizistinnen und Polizisten, die zum Jahreswechsel und an allen anderen Tagen und Nächten des Jahres ihren oftmals sehr schweren Dienst versehen. Menschen in Uniform, die für uns da sind und oft genug ihre Knochen für unsere Sicherheit und Freiheit hinhalten müssen. Polizistinnen und Polizisten, die in Köln und anderen deutschen Staaten unsere Frauen zum Jahreswechsel vor Vergewaltigungen durch als Flüchtlinge bezeichnete Personen schützen.

Die Deutschen haben in Deutschland jahrzehntelang in Freiheit gelebt. Frauen und Männer gleichermaßen. Zu Silvester wurde draußen gefeiert, ohne Polizeischutz. Die Polizei war für die Verkehrsregelung verantwortlich – aber nicht zum Schutz aller Frauen in der Öffentlichkeit vor Vergewaltigungen durch Personen, die sich hier Großteils ohne Rechtsgrundlage aufhalten. Das hat sich seit der Grenzöffnung durch die Bundesregierung im Spätsommer 2015 drastisch geändert.

Diese Personen, die Nafris, sind hier, da sie die Bundesregierung entgegen Art. 16a GG und diverse EU-Verträge ins Land ließ und hier belässt. Grundlos und rechtswidrig. In Köln und zahlreichen anderen Städten wirdaufgrund der Versäumnisse der Bundesregierung das Stadtbild zunehmend von der Polizei geprägt. Eine Silvesterfeier im Sinne einer freien Versammlung freier Bürgerinnen und Bürger zur Feier des Jahreswechsels konnte nicht mehr wie in früheren Jahren stattfinden. Vergewaltigungen konnte der massive Polizeieinsatz wohl weitestgehend verhindern, zu üblen Grapsch-Attacken durch Flüchtlinge kam es jedoch wieder deutschlandweit.

Das Land hat sich dramatisch verändert: die Polizeiaufmärsche in ganz Deutschland haben der Welt eines offen vor Augen geführt: Frauen sind in Deutschland draußen nur noch unter Polizeischutz sicher. Kein Fest ohne Terrorangst.

In Köln reichten zum Schutz der Frauen nicht einmal 1500 Polizisten am Hauptbahnhof aus. Als die Nafris erschienen, mussten weitere 200 Polizisten nachalarmiert werden. Deutschland steht an einem sicherheitskritischen Abgrund.

Regierung und Medien wagen es nicht, diesen sicherheitskritischen Abgrund offen zu benennen. Statt dessen wird seitens der Bundes- und Landesregierungen versucht, eine Situation, die die Politik verursacht hat, mit polizeilichen Mitteln zu lösen. Linke Medien wiederum treiben die Polizei vor sich her, sie hätte racial profiling betrieben, wohl wissend, dass genau nur dieser Tätertyp für den Terror gegenüber Einheimischen verantwortlich ist.

  • Ich will nicht in einem Polizeistaat leben.
  • Deutschland ist das Land der Deutschen.
  • Deutschland ist ein Kulturraum freier Menschen.
  • Deutschland ist eines der am dichtesten besiedelten Länder der Erde und definitiv kein Einwanderungsland.
  • Deutschland ist kein islamischer Staat.
  • Deutschland war bis zum Spätsommer ein verfasster Staat, dessen Regierung an das Grundgesetz und an EU-Verträge gebunden war.

Deutschland braucht keinen Polizeistaat und keine Videoüberwachung sondern die konsequente und sofortige Abschiebung oder Internierung aller Personen, die hier keinen Anspruch auf Asylrecht genießen. Asyl im Übrigen bedeutet Obdach auf Zeit.

Siehe auch: Merkel, die Flüchtlinge, der Terror, die Fakten – ein Faktencheck