Für uns: großes Loch in der Rentenkasse – für Flüchtlinge: 25 Milliarden Euro jährlich

Das Minus in der Rentenkasse belief sich im vergangenen Jahr auf 2,2 Milliarden Euro. 2015 betrug das Minus 1,59 Milliarden Euro – die Bundesregierung hat gesetzlich  den „Abbau der Rücklagen der Rentenversicherung“ vorgesehen. „Für uns: großes Loch in der Rentenkasse – für Flüchtlinge: 25 Milliarden Euro jährlich“ weiterlesen

Die Verblödete Republik Deutschland

Wenn euch ein politischer Blog erzählen will, ein mittelblonder 28jähriger Bundeswehroffizier, der nur deutsch und französisch spricht, wäre bei deutschen Ausländerbehörden erschienen und hätte als verfolgter syrischer Araber vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Asyl und ein Zimmer in einer Flüchtlingsunterkunft erhalten …. dann glaubt es, denn es stimmt (siehe Tagesschau).

Für deutsche Behörden und die deutsche Politik gilt in der Frage der von Bundeskanzlerin Merkel eingeladenen Flüchtlinge aus dem arabischen und afrikanischen Raum offenbar nur eine Maxime: die neuen rechtgläubigen Heiligen hinterfragt man nicht.

Selbstverständlich verstößt die Aufnahme eines nicht verfolgten, noch dazu eines Inländers, gleich gegen mehrere Gesetze – nur eine Verfolgung der behördlichen Täter wird indes gewiss nicht stattfinden. Gibt die die Regierung mit ihrer Politik der offenen Grenzen entgegen Artikel 16a Grundgesetz und zahlreicher EU-Verträge den Weg weg vom Rechtsstaat, weg von Sicherheit in Frieden und Freiheit vor.

Wir, unser Staat, nimmt eine katastrophale Entwicklung in allen Fragen der nationalen Sicherheit und der Integrität des Landes und seiner Grundgesetzlichkeit.

Der Hauptmann von Köpenick hatte noch eine richtige Uniform benötigt, um anderen staatlichen Stellen seinen Willen aufzuzwingen.

Wer heute dem Staat seinen Willen aufzwingen will sagt, er sei ein Flüchtling.

Verglichen man „Der Idiot“ von Dostojeswski mit dem deutschen Staat ist der adlige russische Protagonist aus der Schweizer Nervenheilanstalt eine psychisch stabile, nüchtern denkende Säule, an der sich die gehobene Gesellschaft aufrichten kann, der deutsche Staat hingegen ist zu einer völlig verblödeten Republik mutiert.

Asyl: Sehnsuchtsland Deutschland

722.300 Personen stellten in Deutschland alleine im Jahr 2016 einen Asylantrag, eine absolute Minderheit davon dürfte tatsächlich Anspruch auf politisches Asyl haben. Anders ausgedrückt: 60% aller Asylanträge innerhalb der EU wurden in Deutschland gestellt. „Warum nur“ muss wohl nicht mehr gefragt werden, der deutsche Sozialstaat läd zum Missbrauch förmlich ein. Auch im Verhältnis Asylanträge je Einwohner hat Deutschland die Nase vorn.

Warum haben Personen, die von vielen Medien als Flüchtlinge bezeichnet werden, überhaupt keinen Asylanspruch? 

Nach den Erfahren der Nazizeit nahmen die Väter des Grundgesetzes 1949 das Recht auf Asyl 1949 in das Grundgesetz auf. Als demokratisches Land sollte Deutschland Menschen Schutz gewähren, die politisch verfolgt werden. Das Grundrecht auf Asyl stuften die Macher des Grundgesetzes als Grundrecht ein. Damit war es in seinem Wesensgehalt genauso unantastbar wie die Meinungsfreiheit und die körperliche Unversehrtheit.

Die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnete Deutschland in den 50er Jahren. Sie schützt, wie der Name schon sagt, „Flüchtlinge“ die wegen ihrer „Rasse, Religion, Nationalität und Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe“ verfolgt werden. Die Flüchtlinge, von denen seit 2015 die Rede ist, sind aus deutscher Sicht (und dass ist keine professorale Meinung sondern ein simpler Fakt der sich aus der Charta ergibt) definitiv keine Flüchtlinge.

Wer ist laut UNHCR ein Flüchtling?

Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention definiert einen Flüchtling als Person, die sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt oder in dem sie ihren ständigen Wohnsitz hat, und die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung hat und den Schutz des Landes, in dem sie sich aufhalten, nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht vor Verfolgung nicht dorthin zurückkehren kann.

 

Quelle: Eurostat/EU/Brüssel, UNHCR

Deutschland neu denken

Die deutsche Politik ist gescheitert. Eine unter deutschem Diktat durchgesetzte Euro-Rettungspolitik führte nur dazu, dass Griechenland und andere Südländer weiterhin in ihrer Existenz bedroht und faktisch zahlungsunfähig sind, die von Deutschland im Alleingang betriebene Flüchtlingspolitik richtete sich massiv gegen europäische und deutsche Interessen, gegen die Völker Europas und führte letztendlich zur Anwesenheit des IS in Deutschland sowie Terror und Kriminalität gegen die eigene Bevölkerung. Mit dem IS-Terror in Deutschland und der Gewalt gegen die, die schon länger hier wohnen, sind die Sicherheitspolitik und die Sicherheitsbehörden allein aufgrund der hohen Anzahl von Gefährdern und Tätern überfordert. Eine Außenpolitik, die deutschen Interessen dient, findet kaum statt, dem freundlichen Außenminister Steinmeier gelang es nicht, deutsche Interessen zu definieren und umzusetzen, die Außenpolitik bliebt diffus und hechelt zunehmend den außenpolitischen Entwicklungen hinterher ohne selbst in unserem Interesse zu gestalten. „Welche Ordnungsvorstellungen sich im 21. Jahrhundert durchsetzen werden, wie die Welt von morgen aussehen wird, ist nicht ausgemacht, ist völlig offen„, schrieb Steinmeier am Sonntag. Recht hat er, allein: der Erkenntnis muss der Wille zur Gestaltung im Sinne unserer Interessen folgen und diese kann auf keinen Fall ungezügelte islamische Masseneinwanderung in die Sozialsysteme bedeuten, wie es die Politik derzeit, je nach Sichtweise, zulässt oder forciert. „Deutschland neu denken“ weiterlesen

Ralfeni al Hadschi Halef Ben Stegi

Freunde kann man sich aussuchen – Verwandte nicht. Trotzdem oder gerade deshalb gehören Verwandte zu einem wie Zahnstein, Hämorrhoiden oder Haarausfall. Es gibt sogar Verwandte, die sind so schlimm, die machen selbst die schlimmsten Zahnschmerzen noch schlimmer. Und was soll ich sagen, wie haben ein solches Exemplar in der Familie.

Nach der Begebenheit mit dem Peter Maas, der Hannelore Kraft, der Julia und der ein oder anderen wichtigen Person der Zeitgeschichte ist es nun an der Zeit, euch reinen Wein einzuschenken. „Ralfeni al Hadschi Halef Ben Stegi“ weiterlesen

Für Hannelore – ein Angebot, welches man nicht zurückweisen kann

Liebe Frau Hannelore Kraft,

gestern habe ich Sie gesehen, im TV. Da sagten Sie etwas zum einzigen Thema, welches es überhaupt noch gibt. Das fanden wir schon einmal super von Ihnen. Ich selbst finde Sie darüber hinaus noch sehr hübsch, aber das darf meine Frau nicht wissen. Und meine Freundin sowie deren Schwester. Aus dem gleichen Grund, aber das würde hier zu weit führen.

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