IS-Angriffe in Europa – die Liste der Schutzlosigkeit gegenüber islamischen Angreifern

Die Liste benennt IS-Angriffe in Europa und sonst islamisch motivierte Angriffe weltweit mit aus deutscher Sicht besonderer Bedeutung für Deutschland.

Die Ereignisse und Cluster auf der Zeitachse zeigen signifikante Muster:

Grafik:  IS Angriffe in Europa in Clustern, der Terror schwillt massiv an und folgt Mustern  (c) wegecon 2017

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Zukunftsszenario von ARD und ZDF: Hellhäutige Menschen werden von Afrikanern nachgezüchtet

In einem erschreckenden Szenario zeigen die ARD und das ZDF jetzt pointiert, wie Deutschland in Kürze nach Auffassung der Redakteure des  SWF (funk) aussehen wird. „Zukunftsszenario von ARD und ZDF: Hellhäutige Menschen werden von Afrikanern nachgezüchtet“ weiterlesen

Brandenburger Landpartie – deutsche Heimat von der allerschönsten Seite

So schön ist Brandenburg – glücklich, wer an der Brandenburger Landpartie teilnahm. Schon die Anfahrt zu dem einen oder anderen abgelegenen Hof versetzte uns um mindestens 100 Jahre zurück. „Brandenburger Landpartie – deutsche Heimat von der allerschönsten Seite“ weiterlesen

Offener Brief an Innenminister de Maizière: Unsere Kultur ist unsere Sache

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat uns allen seine Vorstellungen, was denn „deutsche Leitkultur“ wäre, via BILD zur Kenntnis gegeben. Das erstaunt erst einmal gar nicht, denn wir haben Wahlkampf und das Wahlvolk hat mit ansehen müssen, wie sehr Sicherheit und Identität Deutschlands von der eigenen Regierung heruntergewirtschaftet und vernachlässigt worden sind. Zwei Jahre Merkel/de Maizière im Verein mit anderen Fachkräften der Regierung genügten, um aus einem sehr sicheren Land ein Land zu machen, indem der islamistische Terror zuhause ist, in der Gruppenvergewaltigungen und Messerattentate eine Art entsetzliche Normalität geworden sind. „Offener Brief an Innenminister de Maizière: Unsere Kultur ist unsere Sache“ weiterlesen

Niederlande weisen türkische Ministerin aus – und schieben sie nach Deutschland ab

Es geht. Der Staat muss es nur wollen. Die Niederlande haben gestern vorgemacht, wie man mit Ausländern, die man in seinem Staatsgebiet nicht haben will, rechtlich und völkerrechtlich einwandfrei verfährt: Sie werden dorthin abgeschoben, wo sie her kamen. „Niederlande weisen türkische Ministerin aus – und schieben sie nach Deutschland ab“ weiterlesen

EU Flüchtlingskrise: wer droht wem?

In der Flüchtlingskrise droht Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann mit der Kürzung der EU-Beiträge seines Landes. „Wer unter dem Strich mehr Geld aus dem EU-Haushalt erhält als einzahlt, sollte sich bei einer fairen Verteilung der Flüchtlinge nicht einfach wegducken“, sagte Faymann vor dem EU-Gipfel der Zeitung „Die Welt“. Inhaltlich ähnlich äußerte sich der Linken-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch. Ländern, die keine Flüchtlinge (womit er illegal eingereiste Ausländer meinen dürfte) im Rahmen eines Verteilungsplanes aufnehmen, sollen EU-Gelder gestrichen werden.

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Deutschland isoliert sich in Europa – Ende der Friedensperiode?

Die Europäische Union hat Europa vor allem eines beschert: Frieden.

Eine bis heute anhaltende, als beispiellos zu bezeichnende 70jährige Friedensperiode – das leider oft vergessene wichtigste Verdienst der EU, meint der wegeconBLOG.

Durch eine deutsche  Politik nach Gutsherrenart in der Flüchtlingskrise, gegen das deutsche Grundgesetz und diverse EU-Verträge verstoßend, ist die Einheit der Union und damit die Fortdauer der Friedensperiode in Gefahr geraten. Ohne Not und vor allem ohne Rücksprache mit den EU-Partnerländern hat die deutsche Kanzlerin Angela Merkel ihre gegen die EU gerichtete Politik brachial in die Tat umgesetzt – und erwartet nun entgegenkommen der anderen EU-Staaten.

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Planlos durch die Flüchtlingskrise

Wir schaffen das“ ist noch kein Plan, ebenso wenig wie die vage Hoffnung der Gegner einer ungezügelten Einwanderung, die Türkei wird es schon irgendwie richten.

Die Flüchtlingskrise ist Deutschland und Europa außer Kontrolle geraten, die deutsche Kanzlerin hatte ihre katastrophalen Beitrag dazu geleistet.

Woran fehlt es der deutschen Regierung? An einem Ziel und an einem Plan, wie man dieses Ziel erreichen kann. So banal und doch so schwer.

Wie könnte ein welcome-Plan aussehen?
Hält man Einwanderung prinzipiell für sinnvoll, kann es sich vernünftiger Weise nur um Menschen mit beruflicher Perspektive in Deutschland, in der EU, handeln. Die in einem Anflug von Humor seitens der Bundesregierung avisierten syrischen Ärzte und Ingenieure könnten dazu gehören, Familie inklusive. Wichtig ist, Qualifikationen zu bezeichnen und zu überprüfen, bevor der Einreisende europäischen Boden betritt. Ansprüche auf Sozialleistungen könnte man, dem kanadischen Vorbild folgend, vertraglich ausschließen, im Gegenzug erwirbt der qualifizierte Ausländer und dessen Familie ein verbrieftes Recht auf die deutsche Staatsbürgerschaft. Das deutsche Angebot an potentielle Einwanderer sollte mit einer Kommunikationsoffensive im Ausland begleitet werden. Es sollte klar und deutlich kommuniziert werden, wen Deutschland sucht und wen nicht.

Ersuchen von Asylbewerbern, die als Einwanderer nicht in Betracht kommen, werden entsprechend der europäischen Regelungen und den Regelungen des deutschen Grundgesetzes bearbeitet: Registrierung im ersten EU-Land, das der Flüchtling betritt, für die Dauer der Verfolgung Asyl in einem Land, welches die EU-Behörde bestimmt.

Wie könnte ein Abschottungs-Plan aussehen?
Ziel eines Abschottungs-Plans, Stichwort: Grenzen dicht, dürfte in der Negierung jeglicher Einwanderung liegen und sich im Wesentlichen auf eine „law and order“ Politik beschränken. Gerade eine „law and order“ Politik sollte bedenken, dass es das gesamte rechtliche Instrumentarium, welches in der jetzigen Flüchtlingskrise benötigt wird, bereits gibt. Sowohl die europäischen Verträge („Schengen“, „Dublin III“) als auch das deutsche Grundgesetz mit seinem Artikel 16a bieten das Rüstzeug, für einen restriktiven Ansatz. Zu schützen ist die EU-Außengrenze. Hält man sich an Gesetze und Verträge, die man selbst geschlossen hat, erübrigen sich beispielsweise Verhandlungen mit der Türkei. Die EU überwacht ihre Grenzen, das entspricht dem Anspruch sämtlicher EU-Bürger und erstreckt sich durchsetzbar auf das eigene europäische Hoheitsgebiet. So erforderlich, kann zumindest zeitweise die Grenze des Nationalstaates überwacht werden.

Von Registrierungsstellen an den Aussengrenzen würden anerkannte Asylbewerber in die EU-Länder verteilt werden , die nicht anerkannten können sofort die Rückreise antreten.

Bleibt die Frage, wie mit den sich bereits illegal in Deutschland und der EU befindlichen Ausländern zu verfahren ist. Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsprechung, das Dublin III Verfahren ist anzuwenden, der Asylsuchende in jenes EU-Land zu bringen, welches er zuerst betreten hat.

Wie auch immer – die Bundesregierung sollte eher heute denn morgen  ein Ziel definieren, einen Plan dafür skizzieren und schleunigst an die Umsetzung gehen.

Flüchtlingswelle: die Fakten – der Plan

Ca. 1 Mio. Flüchtlinge erwartet die Bundesregierung für 2015, Tendenz für 2016: anhaltend. Die Regierung spricht von einer Bereicherung für unser Land, von syrischen Ärzten und Ingenieuren, von Hochschulabsolventen und gut ausgebildeten oder zumindest ausbildungsfähigen Einwanderern.

Wie sehen die Fakten aus?

  1. Maximal 10% der Flüchtlinge könnte auf dem deutschen Arbeitsmarkt vermittelt werden, wenn sie denn ausreichend deutsch sprechen würden (Tenor: Andrea Nahles).
  2. Deutsch spricht so gut wie kein Flüchtling. Deutsch lernen dauert lange.
  3. Von den Syrern, die bisher hierher kamen, haben bis zu 30% einen Hochschulabschluss oder eine Hochschule besucht, ob sie damit eine Qualifikation für den hiesigen Arbeitsmarkt erworben haben, ist mehr als fraglich.
  4. 82,6 % der geflüchteten Syrer sind Moslems, bezogen auf den Irak und Afghanistan liegt die Quote noch höher.
  5. Unter den Syrern befinden sich bis zu 30% illegale Einwanderer mit gefälschten Pässen (Innenminister de Maizaire).
  6. die größte Gruppe an Flüchtlingen stellen 2015 Menschen aus Ex-Jugoslawien, welche ganz überwiegend keine der benötigten Qualifikationen aufweisen und nach monatelangem Verbleib im Land auf Deutschlands Kosten abgeschoben werden.
  7. Kaum ein Flüchtling kam als Verfolgter nach Deutschland. Sie hätten in Staaten wie Österreich, Griechenland oder Italien Asyl beantragen können und nach EU-Gesetzen auch müssen. Die Anwesenheit dieses Personenkreises in Deutschland ist illegal.
  8. Zahlen zur Anzahl der feindlichen Kämpfer (ISIS, El Quaida …) unter den Flüchtlingen sind nicht bekannt.

Wie sehen die Pläne der Regierung aus?

Die Regierung und die Regierungsparteien sind noch dabei, man könnte auch sagen haben gerade angefangen, sich zu sortieren. Langsam scheint der Regierung klar zu werden, dass sich Deutschland einem Problem epochalen Ausmaßes gegenüber sieht.

Den Zusammenbruch des Schengensystems beklagt die Regierung nicht, sie nimmt ihn stillschweigend in Kauf. Eher widerwillig wird stichprobenartig die Grenze an den Landesgrenzen gesichert und nicht etwa konsequent die Außengrenze der EU.

Die Außenpolitik heute und in den letzten Jahren? Was die Politik im Nahen Osten angeht: planlos bis nicht vorhanden. Und was am schwersten wiegt:

Niemand im Außenministerium scheint einen Plan zu haben, welche Interessen wir -Deutschland- haben.

Wie muss Außenpolitik funktionieren, damit unsere Interessen gewahrt bleiben? Heißt deutsche Außenpolitik im Ernstfall auf die USA zu warten? Und nun, wo der Weltpolizist USA sich in der Flüchtlingsfrage zurück hält? Ein Signal der Kanzlerin, alle Flüchtlinge werde Deutschland aufnehmen – das ist keine Krisenpolitik, das ist keine Außenpolitik, wer sich so gegen europäisches und deutsches Recht stellt, gefährdet den demokratischen Rechtsstaat – den einzigen Garanten für den Erhalt der Menschenrechte . Das war keine Politik mit Augenmaß. Und welche Pläne hat die Regierung für die Arbeitsmarkt und Beschäftigungspolitik?

Was die Flüchtlingswelle Deutschland bietet ist ein gigantisches Potenzial für einen zweiten, schwarzen Arbeitsmarkt mit Löhnen von drei Euro pro Stunde.

siehe auch: Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaat: was ist verzichtbar?

wake up call: Schützt unsere Freiheit

Deutschland befindet sich in einem nie dagewesenen inneren Spaltungsprozess. Plötzlich, erst seit einigen Wochen, geht ein Riss durch Gesellschaft, Regierung und Staat.

Steht eine 2. deutsche Teilung bevor?

In Deutschland scheint sich eine breite Polarisierung abzuzeichnen, welche teilweise durch ein Auseinanderfallen der Gesellschaft, wie es der Armuts- und Reichtumsbericht widerspiegelt, dokumentiert wird, deutlicher jedoch in einem tief verinnerlichten Unverständnis großer Teile der Bevölkerung in das „System Demokratie“ und die Handlungen von Politik und Parteien, „den Mächtigen“, „denen da oben“, basiert. Die sich in den letzten Monaten auf den Straßen deutscher und europäischer Städte etablierende Pegida-Bewegung mag ein Anzeichen für die Spaltung der Gesellschaft sein, die Wahlmüdigkeit der Hälfte der Gesellschaft und das immer weniger werdende Interesse, sich politisch zu beteiligen, ist für das demokratisch verfasste europäische Staatensystem „Gift“.

Wie in den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts finden auf den Straßen wieder Kundgebungen und Gegenkundgebungen statt, die teilweise nur den Sinn zu haben scheinen, Menschen mit anderen Meinungen nieder zu brüllen und ihnen den Raum zur Artikulierung ihrer Meinung zu nehmen. Der Begriff der Freiheit wird mehr und mehr nicht zur Freiheit des Andersdenkenden sondern zur Freiheit dessen, der glaubt, im Besitz der alleinigen Wahrheit zu sein. Konfrontation mit Andersdenkenden, ein Glaubenskrieg der Meinungen, kein Austausch, kein Wettstreit der Meinungen um die bessere Lösung steht im Vordergrund sondern die Ausgrenzung des anderen: des anders Denkenden, des anders Gläubigen, des anderen überhaupt.

So respektlos, wie wir mit der Freiheit anderer umgehen, nehmen wir uns unsere Freiheit selbst.

Suspekt, geradezu absurd, wie die Regierung den schlechten Stil vorlebt: sie verweigert einerseits offensiv den Dialog mit größeren Teilen der Bevölkerung und potentiellen (Nicht-)Wähler, bei Angriffen von außen auf die Freiheitsrechte, durch die sich die westlichen Demokratien auszeichnen, beabsichtigt sie allen Ernstes, mit einer freiwilligen Einschränkung der Freiheit aller zu reagieren. Anstatt der Bevölkerung ein „jetzt erst recht – wir lassen uns unseren Lebensstil und unsere Freiheit nicht nehmen“ vorzuleben, fällt Teilen der Bundesregierung nichts anderes ein, als die gesamte Bevölkerung zu überwachen. Zentrale elementare Rechte wie Unschuldsvermutung und das Recht auf vertrauliche Kommunikation und Schutz der Privatsphäre zählen im Rechtekanon für weite Teile von „denen da oben“ und „denen da unten“ gleichermaßen immer weniger.

Das Konzept der Menschen- und Bürgerrechte, erstmals festgehalten in der amerikanischen Declaration of Independence, ist in der Moderne seit 1791 herausragender Teil freiheitlich-demokratischer politischer Systeme. Eine Einschränkung von Freiheit, sei es auch nur partiell, führte bisher stets zu undemokratischen bis menschenrechtsunwürdigen Bedingungen. Erinnert sei an die McCarthy-Ära in den USA mit Vorladungen und Verhören politisch Verdächtiger, die sukzessive Rücknahme demokratischer Rechte und Strukturen in der Türkei von heute oder die Abschaffung von Demokratie und Freiheit in Deutschland 1933.

Keiner von uns sollte glauben, es wäre eine gute Idee, sich gegenseitig Freiheitsrechte streitig machen zu wollen noch sich diese von der eigenen Regierung, und sei es aus Bequemlichkeit, nehmen lassen zu wollen. Sie ist es nicht. Immanuel Kant glaubte, dass es einen freien Willen gibt. Sollte dem so sein stellt sich die Frage, warum wir nur allzu gern bereit sind, unseren freien Willen dem anderer unterzuordnen oder den Willen anderer nicht als deren Freiheit zu akzeptieren. Dabei ist es nun wirklich absolut entbehrlich, an dieser Stelle über die Tragweite der allgemeinen erkenntnistheoretischen Ausführungen Kants für die Frage nach der menschlichen Freiheit zu erörtern und damit zugleich für die Moralphilosophie oder „Metaphysik der Sitten“, insofern diese einer moralisch relevanten Freiheit zu ihrer Voraussetzung bedarf.

Die von Teilen des deutschen Volkes erst 1989 erkämpfte Freiheit ist für die meisten selbstverständlich geworden. Sie ist es aber nicht.

Und was tun die Demokratiebewegten in diesem Land? Allen voran die demokratischen Parteien, die Bürgerrechtsorganisationen, die liberalen Stiftungen? Zu wenig? Nichts? Das Falsche?

Was hält das Land, was hält Europa zusammen?

Die Klammer heißt Freiheit.

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