IS-Angriffe in Europa – die Liste der Schutzlosigkeit gegenüber islamischen Angreifern

Die Liste benennt IS-Angriffe in Europa und sonst islamisch motivierte Angriffe weltweit mit aus deutscher Sicht besonderer Bedeutung für Deutschland.

Die Ereignisse und Cluster auf der Zeitachse zeigen signifikante Muster:

Grafik:  IS Angriffe in Europa in Clustern, der Terror schwillt massiv an und folgt Mustern  (c) wegecon 2017
Datum Land Ort Feind
20.06.17 Belgien Brüssel IS
19.06.17 Frankreich Paris Islam.
06.06.17 Frankreich Paris IS
04.06.17 Australien Melbourne IS
03.06.17 UK London IS
22.05.17 UK Manchester IS
19.05.17 Italien Mailand Islam.
20.04.17 Frankreich Paris IS
07.04.17 Schweden Stockholm IS
03.04.17 Russland St. Petersburg IS
24.03.17 Russland Tschechenien IS
23.03.17 Belgien Antwerpen IS
22.03.17 UK London IS
18.03.17 Frankreich Paris IS
03.02.17 Frankreich Paris
19.12.16 Deutschland Berlin IS
18.10.16 Deutschland Hamburg IS
10.12.16 Türkei Istanbul IS
28.11.16 USA Ohio Abdul Razak Ali Artan
20.11.16 Niederlande Amsterdam IS
09.11.16 Griechenland Frankreich Athen
07.11.16 Malaysia Deutschland Malaysia Abu Sayyaf
05.10.16 Belgien Brüssel
06.08.16 Belgien Charleroi IS
26.07.16 Frankreich Saint-Etienne IS
24.07.16 Deutschland Ansbach IS
18.07.16 Deutschland Würzburg IS
14.07.16 Frankreich Nizza IS
13.06.16 Frankreich Magnanville IS
16.04.16 Deutschland Essen Islam.
22.03.16 Belgien Brüssel IS
26.02.16 Deutschland Hannover IS
05.12.15 UK London Islam.
02.12.15 USA San Bernadino IS
18.11.15 Bosnien und Herzegowiena Sarajewo Islam.
13.11.15 Frankreich Paris IS
17.09.15 Deutschland Berlin Islam.
21.08.15 Belgien Thalys Zug Islam.
26.06.15 Frankreich Saint-Quentin Islam.
27.04.15 Bosnien und Herzegiwiena Zvornik Islam.
14.02.15 Dänemark Kopenhagen Islam.
09.01.15 Frankreich Porte de Vincennes IS
07.01.15 Frankreich Paris Charlie Hebdo al-Qaida

Lesen Sie auch:

Steinmeier: Am deutschen Wesen, soll die EU genesen

Der neu gewählte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hielt gestern seine erste Rede im Ausland vor dem EU-Parlament. Mit den Worten „We want to build a better Europe, and we want to be a European Germany!“ schloß Steinmeier eine Rede, die, um es freundlich zu formulieren, nicht ausschließlich auf Fakten basierend. „Steinmeier: Am deutschen Wesen, soll die EU genesen“ weiterlesen

Deutschland neu denken

Die deutsche Politik ist gescheitert. Eine unter deutschem Diktat durchgesetzte Euro-Rettungspolitik führte nur dazu, dass Griechenland und andere Südländer weiterhin in ihrer Existenz bedroht und faktisch zahlungsunfähig sind, die von Deutschland im Alleingang betriebene Flüchtlingspolitik richtete sich massiv gegen europäische und deutsche Interessen, gegen die Völker Europas und führte letztendlich zur Anwesenheit des IS in Deutschland sowie Terror und Kriminalität gegen die eigene Bevölkerung. Mit dem IS-Terror in Deutschland und der Gewalt gegen die, die schon länger hier wohnen, sind die Sicherheitspolitik und die Sicherheitsbehörden allein aufgrund der hohen Anzahl von Gefährdern und Tätern überfordert. Eine Außenpolitik, die deutschen Interessen dient, findet kaum statt, dem freundlichen Außenminister Steinmeier gelang es nicht, deutsche Interessen zu definieren und umzusetzen, die Außenpolitik bliebt diffus und hechelt zunehmend den außenpolitischen Entwicklungen hinterher ohne selbst in unserem Interesse zu gestalten. „Welche Ordnungsvorstellungen sich im 21. Jahrhundert durchsetzen werden, wie die Welt von morgen aussehen wird, ist nicht ausgemacht, ist völlig offen„, schrieb Steinmeier am Sonntag. Recht hat er, allein: der Erkenntnis muss der Wille zur Gestaltung im Sinne unserer Interessen folgen und diese kann auf keinen Fall ungezügelte islamische Masseneinwanderung in die Sozialsysteme bedeuten, wie es die Politik derzeit, je nach Sichtweise, zulässt oder forciert. „Deutschland neu denken“ weiterlesen

Obama: Merkel in Europa völlig isoliert

Als „letzte Verteidigerin des Westens“ und eine „wunderbare Freundin und Verbündete“ hat Barak Obama die deutsche Kanzlerin anläßlich seines Berlin Besuchs vom 15. – 18. November bezeichnet. Nett gemeint – es bedeutet letztendlich jedoch nichts anderes, als dass durch Merkels Politik Deutschland in Europa völlig isoliert wurde. „Obama: Merkel in Europa völlig isoliert“ weiterlesen

Demokratie benötigt Aufklärung und den Willen, sich des eigenen Verstandes zu bedienen

Unter dem Motto „Ist Deutschland noch zu retten?“ fand am 8. Juli 2016 im brandenburgischen Nauen eine für jeden offene Veranstaltung der Alternative für Deutschland (AfD) statt. Die Reden hielten Marcus Pretzell, AfD-Politiker und Mitglied des EU-Parlaments und Frauke Petry, AfD-Bundesvorsitzende. „Demokratie benötigt Aufklärung und den Willen, sich des eigenen Verstandes zu bedienen“ weiterlesen

Planlos durch die Flüchtlingskrise

Wir schaffen das“ ist noch kein Plan, ebenso wenig wie die vage Hoffnung der Gegner einer ungezügelten Einwanderung, die Türkei wird es schon irgendwie richten.

Die Flüchtlingskrise ist Deutschland und Europa außer Kontrolle geraten, die deutsche Kanzlerin hatte ihre katastrophalen Beitrag dazu geleistet.

Woran fehlt es der deutschen Regierung? An einem Ziel und an einem Plan, wie man dieses Ziel erreichen kann. So banal und doch so schwer.

Wie könnte ein welcome-Plan aussehen?
Hält man Einwanderung prinzipiell für sinnvoll, kann es sich vernünftiger Weise nur um Menschen mit beruflicher Perspektive in Deutschland, in der EU, handeln. Die in einem Anflug von Humor seitens der Bundesregierung avisierten syrischen Ärzte und Ingenieure könnten dazu gehören, Familie inklusive. Wichtig ist, Qualifikationen zu bezeichnen und zu überprüfen, bevor der Einreisende europäischen Boden betritt. Ansprüche auf Sozialleistungen könnte man, dem kanadischen Vorbild folgend, vertraglich ausschließen, im Gegenzug erwirbt der qualifizierte Ausländer und dessen Familie ein verbrieftes Recht auf die deutsche Staatsbürgerschaft. Das deutsche Angebot an potentielle Einwanderer sollte mit einer Kommunikationsoffensive im Ausland begleitet werden. Es sollte klar und deutlich kommuniziert werden, wen Deutschland sucht und wen nicht.

Ersuchen von Asylbewerbern, die als Einwanderer nicht in Betracht kommen, werden entsprechend der europäischen Regelungen und den Regelungen des deutschen Grundgesetzes bearbeitet: Registrierung im ersten EU-Land, das der Flüchtling betritt, für die Dauer der Verfolgung Asyl in einem Land, welches die EU-Behörde bestimmt.

Wie könnte ein Abschottungs-Plan aussehen?
Ziel eines Abschottungs-Plans, Stichwort: Grenzen dicht, dürfte in der Negierung jeglicher Einwanderung liegen und sich im Wesentlichen auf eine „law and order“ Politik beschränken. Gerade eine „law and order“ Politik sollte bedenken, dass es das gesamte rechtliche Instrumentarium, welches in der jetzigen Flüchtlingskrise benötigt wird, bereits gibt. Sowohl die europäischen Verträge („Schengen“, „Dublin III“) als auch das deutsche Grundgesetz mit seinem Artikel 16a bieten das Rüstzeug, für einen restriktiven Ansatz. Zu schützen ist die EU-Außengrenze. Hält man sich an Gesetze und Verträge, die man selbst geschlossen hat, erübrigen sich beispielsweise Verhandlungen mit der Türkei. Die EU überwacht ihre Grenzen, das entspricht dem Anspruch sämtlicher EU-Bürger und erstreckt sich durchsetzbar auf das eigene europäische Hoheitsgebiet. So erforderlich, kann zumindest zeitweise die Grenze des Nationalstaates überwacht werden.

Von Registrierungsstellen an den Aussengrenzen würden anerkannte Asylbewerber in die EU-Länder verteilt werden , die nicht anerkannten können sofort die Rückreise antreten.

Bleibt die Frage, wie mit den sich bereits illegal in Deutschland und der EU befindlichen Ausländern zu verfahren ist. Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsprechung, das Dublin III Verfahren ist anzuwenden, der Asylsuchende in jenes EU-Land zu bringen, welches er zuerst betreten hat.

Wie auch immer – die Bundesregierung sollte eher heute denn morgen  ein Ziel definieren, einen Plan dafür skizzieren und schleunigst an die Umsetzung gehen.

Keine Registrierung – keine Rechte (kein Geld)

„Flüchtlinge müssen registriert werden. Keine Registrierung, keine Rechte“, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach dem EU-Spitzentreffen am 25.10.2015 in Brüssel deutlich. Neben 16 weiteren Punkten, die überweigend die Kommunikation betreffen, einigten sich die betroffenen EU-Staaten auf dem „Stop des Durchwinkens von Migranten zum nächsten Nachbarstaat“.

Das bedeutet für Deutschland:

  • keine Registrierung von Flüchtlingen, die über Österreich oder Tschechien die deutsche Grenze erreichen
  • Abweisen der Personen an der Grenze, Registrierung im sicheren Herkunftsland
  • keine Leistungen durch Deutschland an nicht zuvor in den sicheren EU-Staaten registrierte Flüchtlinge
toscana-suedl-livorno
Toscana, südlich Livorno

Prognose des wegeconBLOG: die Bundesregierung wird auch diese EU-Vereinbarung brechen.

Leaders Agree on 17-point plan of action

wake up call: Schützt unsere Freiheit

Deutschland befindet sich in einem nie dagewesenen inneren Spaltungsprozess. Plötzlich, erst seit einigen Wochen, geht ein Riss durch Gesellschaft, Regierung und Staat.

Steht eine 2. deutsche Teilung bevor?

In Deutschland scheint sich eine breite Polarisierung abzuzeichnen, welche teilweise durch ein Auseinanderfallen der Gesellschaft, wie es der Armuts- und Reichtumsbericht widerspiegelt, dokumentiert wird, deutlicher jedoch in einem tief verinnerlichten Unverständnis großer Teile der Bevölkerung in das „System Demokratie“ und die Handlungen von Politik und Parteien, „den Mächtigen“, „denen da oben“, basiert. Die sich in den letzten Monaten auf den Straßen deutscher und europäischer Städte etablierende Pegida-Bewegung mag ein Anzeichen für die Spaltung der Gesellschaft sein, die Wahlmüdigkeit der Hälfte der Gesellschaft und das immer weniger werdende Interesse, sich politisch zu beteiligen, ist für das demokratisch verfasste europäische Staatensystem „Gift“.

Wie in den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts finden auf den Straßen wieder Kundgebungen und Gegenkundgebungen statt, die teilweise nur den Sinn zu haben scheinen, Menschen mit anderen Meinungen nieder zu brüllen und ihnen den Raum zur Artikulierung ihrer Meinung zu nehmen. Der Begriff der Freiheit wird mehr und mehr nicht zur Freiheit des Andersdenkenden sondern zur Freiheit dessen, der glaubt, im Besitz der alleinigen Wahrheit zu sein. Konfrontation mit Andersdenkenden, ein Glaubenskrieg der Meinungen, kein Austausch, kein Wettstreit der Meinungen um die bessere Lösung steht im Vordergrund sondern die Ausgrenzung des anderen: des anders Denkenden, des anders Gläubigen, des anderen überhaupt.

So respektlos, wie wir mit der Freiheit anderer umgehen, nehmen wir uns unsere Freiheit selbst.

Suspekt, geradezu absurd, wie die Regierung den schlechten Stil vorlebt: sie verweigert einerseits offensiv den Dialog mit größeren Teilen der Bevölkerung und potentiellen (Nicht-)Wähler, bei Angriffen von außen auf die Freiheitsrechte, durch die sich die westlichen Demokratien auszeichnen, beabsichtigt sie allen Ernstes, mit einer freiwilligen Einschränkung der Freiheit aller zu reagieren. Anstatt der Bevölkerung ein „jetzt erst recht – wir lassen uns unseren Lebensstil und unsere Freiheit nicht nehmen“ vorzuleben, fällt Teilen der Bundesregierung nichts anderes ein, als die gesamte Bevölkerung zu überwachen. Zentrale elementare Rechte wie Unschuldsvermutung und das Recht auf vertrauliche Kommunikation und Schutz der Privatsphäre zählen im Rechtekanon für weite Teile von „denen da oben“ und „denen da unten“ gleichermaßen immer weniger.

Das Konzept der Menschen- und Bürgerrechte, erstmals festgehalten in der amerikanischen Declaration of Independence, ist in der Moderne seit 1791 herausragender Teil freiheitlich-demokratischer politischer Systeme. Eine Einschränkung von Freiheit, sei es auch nur partiell, führte bisher stets zu undemokratischen bis menschenrechtsunwürdigen Bedingungen. Erinnert sei an die McCarthy-Ära in den USA mit Vorladungen und Verhören politisch Verdächtiger, die sukzessive Rücknahme demokratischer Rechte und Strukturen in der Türkei von heute oder die Abschaffung von Demokratie und Freiheit in Deutschland 1933.

Keiner von uns sollte glauben, es wäre eine gute Idee, sich gegenseitig Freiheitsrechte streitig machen zu wollen noch sich diese von der eigenen Regierung, und sei es aus Bequemlichkeit, nehmen lassen zu wollen. Sie ist es nicht. Immanuel Kant glaubte, dass es einen freien Willen gibt. Sollte dem so sein stellt sich die Frage, warum wir nur allzu gern bereit sind, unseren freien Willen dem anderer unterzuordnen oder den Willen anderer nicht als deren Freiheit zu akzeptieren. Dabei ist es nun wirklich absolut entbehrlich, an dieser Stelle über die Tragweite der allgemeinen erkenntnistheoretischen Ausführungen Kants für die Frage nach der menschlichen Freiheit zu erörtern und damit zugleich für die Moralphilosophie oder „Metaphysik der Sitten“, insofern diese einer moralisch relevanten Freiheit zu ihrer Voraussetzung bedarf.

Die von Teilen des deutschen Volkes erst 1989 erkämpfte Freiheit ist für die meisten selbstverständlich geworden. Sie ist es aber nicht.

Und was tun die Demokratiebewegten in diesem Land? Allen voran die demokratischen Parteien, die Bürgerrechtsorganisationen, die liberalen Stiftungen? Zu wenig? Nichts? Das Falsche?

Was hält das Land, was hält Europa zusammen?

Die Klammer heißt Freiheit.

IMG_0845

o,oo5% Wahlbeteiligung bei Online-Wahl

Im Vorfeld der Wahlen zum Europaparlament riefen die Grünen dazu auf, Ihre Spitzenkandidaten via Online-Umfrage zu bestimmen. Nur 22656 Europäer, das sind 0,005% der Wahlberechtigten, beteiligten sich an dem Voting.

Ska Keller, 32-jährige deutsche EU-Parlamentarierin bekam am meisten Stimmen, es folgten der französische Europa-Abgeordnete und der bekannte Globalisierungskritiker José Bové. Keller und Bové sollen die Grünen nun in den Europawahlkampf führen.

Ist das Demokratie-Experiment damit gescheitert? Hat die Online-Wahl keinen Wert?

Der EU-Abgeordnete und frühere deutsche Parteichef Reinhard Bütikofer: «Ich bin nicht zufrieden, aber wir haben mit der Onlinekür Neuland betreten.» Es gab praktische und technische Probleme. Zum Registrieren brauchte man ein Handy (mit nur einen Computer). Besucher der Website mit der Umfrage brachen den Vorgang entnervt ab.

Abstimmungsberechtigt waren ca. 380 Millionen EU-Bürger, wahlberechtigt ist, wer das 16. Lebensjahr vollendet hat. Die meisten der 380.000.000 EU-Bürger dürften gar nicht gewusst haben, dass das Vorwahlen bei den Grünen stattfinden, dass allerdings offenbar auch die Parteimitglieder europaweit mit Abwesenheit glänzten erstaunt schon ein wenig.