Obergrenze deutlich gerissen: 280.000 neue Einwanderer im Jahr 2016

Deutschland ist eines der am dichtesten besiedelten Länder der Erde und allein deshalb kein Einwanderungsland.

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Nachdem im Jahr 2015 bereits 890.000 Personen als Flüchtlinge ins Land gelangten, nachdem diese von Kanzlerin Merkel geführte Bundesregierung ins Land geholt worden sind, gelangten 2016 weitere 280.000 Personen ins Land (Quelle: Bundesregierung), obwohl Artikel 16a Grundgesetz und die EU-Verträge eine solche Zuwanderung- oder Asylpolitik ausschließen.

Laut der UNHCR, der UN-Flüchtlingshilfeorganisation ist ein Flüchtling ist eine Person, die „. . . aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will . . .“ (Genfer Flüchtlingskonvention von 1951).

Diese Definition schließt aus, dass es sich bei dem illegal einwandernden Personenkreis um Flüchtlinge im Sinne der UNHCR handelt, asylberechtigt wären nur wenige der ins Land gelangten Personen. Staaten wie Österreich oder andere EU-Staaten sind frei von politischer Verfolgung. Insofern handelte die deutsche Regierung grundrechts- und vertragswidrig, als sie im Spätsommer 2015 die Grenzen für die von ihr als Flüchtlinge bezeichneten Personen weit öffnete. Die Regierung hat sich vom Grundgesetz, an dass sie gebunden wäre, abgekoppelt.

Die ungezügelte Masseneinwanderung hat zu zahlreichen schweren neuen, bis dato im Land völlig unbekannten Kriminalitätsformen wie Terrorakte mit Lastkraftwagen, Taharrush, Vergewaltigungen usw. geführt. Frauen können sich in Deutschland nicht mehr überall frei bewegen.

Ein Sinn ist in den Maßnahmen der Bundesregierung beim besten Willen nicht zu erkennen. Politisch oder sonst verfolgt sind die wenigsten Flüchtlinge, ihr Bildungsstand ist überwiegend so gering, dass eine Integration völlig ausscheidet. Die meisten Personen sind Wehrpflichtige, die ihre Familien in der Heimat im Stich gelassen haben.

Deutschland auf dem Weg in den Polizeistaat

Vorab: unser Dank gilt den Polizistinnen und Polizisten, die zum Jahreswechsel und an allen anderen Tagen und Nächten des Jahres ihren oftmals sehr schweren Dienst versehen. Menschen in Uniform, die für uns da sind und oft genug ihre Knochen für unsere Sicherheit und Freiheit hinhalten müssen. Polizistinnen und Polizisten, die in Köln und anderen deutschen Staaten unsere Frauen zum Jahreswechsel vor Vergewaltigungen durch als Flüchtlinge bezeichnete Personen schützen.

Die Deutschen haben in Deutschland jahrzehntelang in Freiheit gelebt. Frauen und Männer gleichermaßen. Zu Silvester wurde draußen gefeiert, ohne Polizeischutz. Die Polizei war für die Verkehrsregelung verantwortlich – aber nicht zum Schutz aller Frauen in der Öffentlichkeit vor Vergewaltigungen durch Personen, die sich hier Großteils ohne Rechtsgrundlage aufhalten. Das hat sich seit der Grenzöffnung durch die Bundesregierung im Spätsommer 2015 drastisch geändert. „Deutschland auf dem Weg in den Polizeistaat“ weiterlesen

Merkel, die Flüchtlinge, der Terror, die Fakten – ein Faktencheck

Merkel wird von einigen Politikern der AfD und verschiedenen Menschen im Internet vorgeworfen, in Verbindung mit den Anschlägen in Deutschland „Blut an ihren Händen“ zu haben. Der AfD-Landesvorsitzende in Nordrhein-Westfalen, Marcus Pretzell, twitterte: „Es sind Merkels Tote“

Stefan Räpple, Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg (AfD), gab diese (gekürzte) Presseerklärung ab:

„Es reicht. Wofür bezahlen wir eigentlich noch Steuern, wenn die Sicherheit für die Bürger in unserem Land offensichtlich nicht mehr gewährleistet werden kann? … Bundeskanzlerin Merkel muss den Weg frei machen für eine neue Regierung, eine neue Politik und neue Politiker, die im Stande sind, Verantwortung für das Volk zu übernehmen und wieder für geordnete Verhältnisse zu sorgen.“
… „Deutschland darf nicht weiter zum Schauplatz religiös motivierter Gewalttaten werden. Jeder einzelne Tote ist ein trauriger Beweis für das totale Versagen, die Rechtsbrüche der Regierung Merkel und ihre verantwortungslose Flüchtlingspolitik. Es klebt das Blut unschuldiger Bürger an Merkels Händen.“

Stimmt das? Wir machen den Faktencheck. „Merkel, die Flüchtlinge, der Terror, die Fakten – ein Faktencheck“ weiterlesen

#BerlinAttack – made in Germany

In Berlin ermordete ein Flüchtling am 19.12.2016 mit einem Lkw mindestens 12 Menschen auf dem Weihnachtsmarkt, Dutzende wurden schwer verletzt. Er war laut Angaben in allen Medien in einer Flüchtlingsunterkunft in den Hangars von Tempelhof untergebracht worden. „#BerlinAttack – made in Germany“ weiterlesen

Seehofer in der ARD: „Wir garantieren bis zu 200.000 weitere Flüchtlinge“

Die CSU will bis zu 200.000 zusätzliche Flüchtlinge pro Jahr nach Deutschland hinein lassen. Dies mache sie zur Bedingung für eine Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl 2017. Parteichef Seehofer sagte in der ARD-Sendung Farbe bekennen, dies garantiere er der Bevölkerung. „Seehofer in der ARD: „Wir garantieren bis zu 200.000 weitere Flüchtlinge““ weiterlesen

Die Mär vom Einzelfall – Freiburg und Köln sind überall

Spätestens seit der Aufklärung des Mordes an der 19jährigen Maria aus Freiburg sind Politik und Medien im postfaktischen Zeitalter angekommen. Maria wurde von einem 17jährigen afghanischen Flüchtling, der illegal ins Land eindrang, von der Regierung aber bestens versorgt wurde, vergewaltigt und ermordet. „Die Mär vom Einzelfall – Freiburg und Köln sind überall“ weiterlesen

„Die, die schon länger hier sind“ – das waren in den USA einst die Indianer

Die Ureinwohner Deutschlands, das sind wir. Wir, von denen Kanzlerin Merkel behauptet wir wären die, die schon länger hier sind. Wir sind das Volk der Deutschen. Wir sind die, die das Land urbar gemacht haben, die einen einzigartigen Kulturraum geschaffen haben, die gemeinsam über eine nationale Identität verfügen. Deutschland – das Land der Deutschen. „„Die, die schon länger hier sind“ – das waren in den USA einst die Indianer“ weiterlesen