Papst rät Flüchtlingen vor Reisen nach Europa ab

Der Papst hat sich anlässlich einer Rede zu christlichen Märtyrern auch zur EU-Politik geäußert und dabei Flüchtlingscamps in Europa als „Konzentrationslager“ bezeichnet. Papst Franziskus wörtlich: „Viele Flüchtlingslager sind Konzentrationslager – wegen der Menge an Menschen darin.“

Während bisher Vergleiche mit dem Holocaust, Konzentrationslagern und anderen Verbrechen des Nationalsozialismus sofortige wütende Reaktionen der deutschen Politik und der deutschen Presse hervorriefen, blieben diese diesmal bisher aus, obwohl die derzeitigen europäischen Flüchtlingslager definitiv keine Tötungsmaschinen sind.

 

Fakten zu den Flüchtlingskosten

  1. In Deutschland in Wohnungen lebende Syrer erhalten zu 75 % Hartz 4 Leistungen vom deutschen Steuerzahler geschenkt.
  2. In Deutschland in Asylunterkünften lebene Syrer kommen nahezu ausschließlich nicht für ihren Lebensunterhalt selbst auf.
  3. Die Gruppe der Syrer zählt unter den Flüchtlingen zu jenen mit dem höchsten Bildungsstand.
  4. Mittlerweile haben 27 % der Hartz 4 Empfänger eine ausländische Herkunft, Tendenz weiter stark steigend, sie sind damit gemessen an der Gesamtbevölkerung krass überrepräsentiert.
  5. Staatliche Ausgaben für die Unterbringung und Verpflegung schlagen jährlich mit ca. 25 Milliarden Euro allein in Deutschland zu buche. Das Geld müssen ganz überwiegend Städte und Gemeinden aufbringen.
  6. Die Armutsquote (inklusive Flüchtlinge) hat in Deutschland in Kürze mit 16,5 % einen historischen Höchststand erreicht.
  7. Kosten durch Terror und Kriminalität und Verwaltungshandeln sind nicht enthalten.

Heftige Kritik am BMI – permanenter Rechtsbruch durch Behörden?!

Das Bundesministerium des Innern, kurz: BMI, erlebt dieser Tage einen „gesitteten Shitstorm“. Twitternde Menschen sind empört über die Praxis des BMI, gegen Recht und Gesetz Ausländer im Land zu lassen bzw. diese entgegen der grundgesetzlichen Regeln und der EU-Verträge überhaupt erst illegal ins Land zu lassen. „Heftige Kritik am BMI – permanenter Rechtsbruch durch Behörden?!“ weiterlesen

Wohnungsbau in Berlin durch Rot-Rot-Grün: für Flüchtlinge – für wen sonst?

Berlin hat seit Jahrzehnten zu wenig Wohnraum, gerade an für Otto-Normalverdiener bezahlbarem Wohnraum, der nicht gerade am Stadtrand liegt, mangelt es.

Jetzt wird endlich in bester innenstädtischer Lage gebaut. Und für wen wird gebaut? Richtig – für Flüchtlinge. Für einen Personenkreis, der ganz überwiegend überhaupt kein Recht auf politisches Asyl hat und ganz überwiegend illegal ins Land geholt wurde. „Wohnungsbau in Berlin durch Rot-Rot-Grün: für Flüchtlinge – für wen sonst?“ weiterlesen

Hameln: Afghanen und Türken kämpfen um Eroberung deutschen Bodens

Seit Anfang März 2017 liefern sich Gruppen von ca. 150 Kämpfern aus Afghanistan und der Türkei Kämpfe um die Vorherrschaft über deutschen Boden in der Stadt Hameln. Die Polizei ist dort verständlicher Weise überfordert. Die Polizei sagte, dass es sich bei den Beteiligten um afghanische Flüchtlinge (im Sprachgebrauch der Bundesregierung) handele. Sie standen Türken gegenüber. „Hameln: Afghanen und Türken kämpfen um Eroberung deutschen Bodens“ weiterlesen

Asyl: Sehnsuchtsland Deutschland

722.300 Personen stellten in Deutschland alleine im Jahr 2016 einen Asylantrag, eine absolute Minderheit davon dürfte tatsächlich Anspruch auf politisches Asyl haben. Anders ausgedrückt: 60% aller Asylanträge innerhalb der EU wurden in Deutschland gestellt. „Warum nur“ muss wohl nicht mehr gefragt werden, der deutsche Sozialstaat läd zum Missbrauch förmlich ein. Auch im Verhältnis Asylanträge je Einwohner hat Deutschland die Nase vorn.

Warum haben Personen, die von vielen Medien als Flüchtlinge bezeichnet werden, überhaupt keinen Asylanspruch? 

Nach den Erfahren der Nazizeit nahmen die Väter des Grundgesetzes 1949 das Recht auf Asyl 1949 in das Grundgesetz auf. Als demokratisches Land sollte Deutschland Menschen Schutz gewähren, die politisch verfolgt werden. Das Grundrecht auf Asyl stuften die Macher des Grundgesetzes als Grundrecht ein. Damit war es in seinem Wesensgehalt genauso unantastbar wie die Meinungsfreiheit und die körperliche Unversehrtheit.

Die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnete Deutschland in den 50er Jahren. Sie schützt, wie der Name schon sagt, „Flüchtlinge“ die wegen ihrer „Rasse, Religion, Nationalität und Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe“ verfolgt werden. Die Flüchtlinge, von denen seit 2015 die Rede ist, sind aus deutscher Sicht (und dass ist keine professorale Meinung sondern ein simpler Fakt der sich aus der Charta ergibt) definitiv keine Flüchtlinge.

Wer ist laut UNHCR ein Flüchtling?

Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention definiert einen Flüchtling als Person, die sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt oder in dem sie ihren ständigen Wohnsitz hat, und die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung hat und den Schutz des Landes, in dem sie sich aufhalten, nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht vor Verfolgung nicht dorthin zurückkehren kann.

 

Quelle: Eurostat/EU/Brüssel, UNHCR

Die Kolonialisierung Deutschlands durch Araber und Mauren heute – ein Vergleich mit historischen Fakten

Prolog: Der moderne Kolonialismus findet derzeit über Migrantionsbewegungen Richtung Europa statt. Die Entdeckung von heute sind die Sozialsysteme und Infrastrukturen der industrialisierten europäischen Länder, die selbst nicht Willens sind, sich zu schützen.

1492 wurde Amerika von Europäern entdeckt. Nord- Mittel- und Südamerika waren bereits weit vor der „Entdeckung“ von Menschen besiedelt, es lebten dort Indianer, Mayas, Inkas, Azteken und weitere Völker. In den ersten Jahrzehnten nach der „Entdeckung“ hatten die Ureinwohner noch überhaupt nicht begriffen, dass sie kolonialisiert werden. Sie begrüßten die Neuankömmlinge teils freudig, heutzutage würde man den Begriff „Willkommenskultur“ verwenden. „Die Kolonialisierung Deutschlands durch Araber und Mauren heute – ein Vergleich mit historischen Fakten“ weiterlesen

Failed State Schweden – Crimeserver liefert Daten

Die großen Städte Schwedens sind aufgrund der zügellosen Migrationspolitik der eigenen Regierung teilweise zu No-Go-Areas verkommen. In Schweden gibt es aktuell 55 Gebiete (Stand Ende 2016), in denen kriminelle Gangs [aus Somalia, Irak, Syrien und dem ehemaligen Jugoslawien (Balkan)] so starken Einfluss haben, dass es der Polizei dort schwer fällt, Recht und Ordnung aufrecht zu erhalten. Dies geht aus einem offiziellen Bericht der Polizei hervor. „Failed State Schweden – Crimeserver liefert Daten“ weiterlesen

Migrationsflut aus Algerien: 10-15 Millionen wollen nach Europa

Europa steht vor einer neuen Migrationswelle bisher unbekannten Ausmaßes: In Algerien sitzen 10 bis 15 Millionen nordafrikanische Araber auf gepackten Koffern, um im Falle der Unruhen, die nach dem Tod des greisen und kranken algerischen Regierungschefs Bouteflika auszubrechen drohen, aus dem Land zu flüchten. Sehnsuchtsziel: Frankreich. „Migrationsflut aus Algerien: 10-15 Millionen wollen nach Europa“ weiterlesen

Klares Flüchtlingsrecht – kein Recht auf Wirtschaftsmigration

„Es gibt ein klares Flüchtlingsrecht, das besagt, dass Migranten, die aus wirtschaftlichen Gründen kommen, auch wieder zurückgeschickt werden. Voraussetzung ist allerdings ein faires Verfahren.” „Klares Flüchtlingsrecht – kein Recht auf Wirtschaftsmigration“ weiterlesen