Asyl: Sehnsuchtsland Deutschland

722.300 Personen stellten in Deutschland alleine im Jahr 2016 einen Asylantrag, eine absolute Minderheit davon dürfte tatsächlich Anspruch auf politisches Asyl haben. Anders ausgedrückt: 60% aller Asylanträge innerhalb der EU wurden in Deutschland gestellt. „Warum nur“ muss wohl nicht mehr gefragt werden, der deutsche Sozialstaat läd zum Missbrauch förmlich ein. Auch im Verhältnis Asylanträge je Einwohner hat Deutschland die Nase vorn.

Warum haben Personen, die von vielen Medien als Flüchtlinge bezeichnet werden, überhaupt keinen Asylanspruch? 

Nach den Erfahren der Nazizeit nahmen die Väter des Grundgesetzes 1949 das Recht auf Asyl 1949 in das Grundgesetz auf. Als demokratisches Land sollte Deutschland Menschen Schutz gewähren, die politisch verfolgt werden. Das Grundrecht auf Asyl stuften die Macher des Grundgesetzes als Grundrecht ein. Damit war es in seinem Wesensgehalt genauso unantastbar wie die Meinungsfreiheit und die körperliche Unversehrtheit.

Die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnete Deutschland in den 50er Jahren. Sie schützt, wie der Name schon sagt, „Flüchtlinge“ die wegen ihrer „Rasse, Religion, Nationalität und Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe“ verfolgt werden. Die Flüchtlinge, von denen seit 2015 die Rede ist, sind aus deutscher Sicht (und dass ist keine professorale Meinung sondern ein simpler Fakt der sich aus der Charta ergibt) definitiv keine Flüchtlinge.

Wer ist laut UNHCR ein Flüchtling?

Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention definiert einen Flüchtling als Person, die sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt oder in dem sie ihren ständigen Wohnsitz hat, und die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung hat und den Schutz des Landes, in dem sie sich aufhalten, nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht vor Verfolgung nicht dorthin zurückkehren kann.

 

Quelle: Eurostat/EU/Brüssel, UNHCR

Die Kolonialisierung Deutschlands durch Araber und Mauren heute – ein Vergleich mit historischen Fakten

Prolog: Der moderne Kolonialismus findet derzeit über Migrantionsbewegungen Richtung Europa statt. Die Entdeckung von heute sind die Sozialsysteme und Infrastrukturen der industrialisierten europäischen Länder, die selbst nicht Willens sind, sich zu schützen.

1492 wurde Amerika von Europäern entdeckt. Nord- Mittel- und Südamerika waren bereits weit vor der „Entdeckung“ von Menschen besiedelt, es lebten dort Indianer, Mayas, Inkas, Azteken und weitere Völker. In den ersten Jahrzehnten nach der „Entdeckung“ hatten die Ureinwohner noch überhaupt nicht begriffen, dass sie kolonialisiert werden. Sie begrüßten die Neuankömmlinge teils freudig, heutzutage würde man den Begriff „Willkommenskultur“ verwenden. „Die Kolonialisierung Deutschlands durch Araber und Mauren heute – ein Vergleich mit historischen Fakten“ weiterlesen

Failed State Schweden – Crimeserver liefert Daten

Die großen Städte Schwedens sind aufgrund der zügellosen Migrationspolitik der eigenen Regierung teilweise zu No-Go-Areas verkommen. In Schweden gibt es aktuell 55 Gebiete (Stand Ende 2016), in denen kriminelle Gangs [aus Somalia, Irak, Syrien und dem ehemaligen Jugoslawien (Balkan)] so starken Einfluss haben, dass es der Polizei dort schwer fällt, Recht und Ordnung aufrecht zu erhalten. Dies geht aus einem offiziellen Bericht der Polizei hervor. „Failed State Schweden – Crimeserver liefert Daten“ weiterlesen

Migrationsflut aus Algerien: 10-15 Millionen wollen nach Europa

Europa steht vor einer neuen Migrationswelle bisher unbekannten Ausmaßes: In Algerien sitzen 10 bis 15 Millionen nordafrikanische Araber auf gepackten Koffern, um im Falle der Unruhen, die nach dem Tod des greisen und kranken algerischen Regierungschefs Bouteflika auszubrechen drohen, aus dem Land zu flüchten. Sehnsuchtsziel: Frankreich. „Migrationsflut aus Algerien: 10-15 Millionen wollen nach Europa“ weiterlesen

Klares Flüchtlingsrecht – kein Recht auf Wirtschaftsmigration

„Es gibt ein klares Flüchtlingsrecht, das besagt, dass Migranten, die aus wirtschaftlichen Gründen kommen, auch wieder zurückgeschickt werden. Voraussetzung ist allerdings ein faires Verfahren.” „Klares Flüchtlingsrecht – kein Recht auf Wirtschaftsmigration“ weiterlesen

Flüchtlinge klagen vor Gericht. Grund: der begehrte Mobilfunkvertrag

Nicht nur der Familiennachzug von Asylbewerbern hat stark zugenommen, die Klagen von Flüchtlingen vor dem Berliner Verwaltungsgericht sind ebenfalls stark im Steigen begriffen. Aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen wurde uns mitgeteilt, dass eine hohe Anzahl von Flüchtlingen Klage eingereicht hat, weil ihnen anstatt ein zweijähriger Aufenthaltsstatus nur ein sechsmonatiger Aufenthaltsstatus gewährt wurde und dieser nicht zum Abschluß eines Mobilfunkvertrages berechtige. „Flüchtlinge klagen vor Gericht. Grund: der begehrte Mobilfunkvertrag“ weiterlesen

Obergrenze deutlich gerissen: 280.000 neue Einwanderer im Jahr 2016

Deutschland ist eines der am dichtesten besiedelten Länder der Erde und allein deshalb kein Einwanderungsland.

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Nachdem im Jahr 2015 bereits 890.000 Personen als Flüchtlinge ins Land gelangten, nachdem diese von Kanzlerin Merkel geführte Bundesregierung ins Land geholt worden sind, gelangten 2016 weitere 280.000 Personen ins Land (Quelle: Bundesregierung), obwohl Artikel 16a Grundgesetz und die EU-Verträge eine solche Zuwanderung- oder Asylpolitik ausschließen.

Laut der UNHCR, der UN-Flüchtlingshilfeorganisation ist ein Flüchtling ist eine Person, die „. . . aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will . . .“ (Genfer Flüchtlingskonvention von 1951).

Diese Definition schließt aus, dass es sich bei dem illegal einwandernden Personenkreis um Flüchtlinge im Sinne der UNHCR handelt, asylberechtigt wären nur wenige der ins Land gelangten Personen. Staaten wie Österreich oder andere EU-Staaten sind frei von politischer Verfolgung. Insofern handelte die deutsche Regierung grundrechts- und vertragswidrig, als sie im Spätsommer 2015 die Grenzen für die von ihr als Flüchtlinge bezeichneten Personen weit öffnete. Die Regierung hat sich vom Grundgesetz, an dass sie gebunden wäre, abgekoppelt.

Die ungezügelte Masseneinwanderung hat zu zahlreichen schweren neuen, bis dato im Land völlig unbekannten Kriminalitätsformen wie Terrorakte mit Lastkraftwagen, Taharrush, Vergewaltigungen usw. geführt. Frauen können sich in Deutschland nicht mehr überall frei bewegen.

Ein Sinn ist in den Maßnahmen der Bundesregierung beim besten Willen nicht zu erkennen. Politisch oder sonst verfolgt sind die wenigsten Flüchtlinge, ihr Bildungsstand ist überwiegend so gering, dass eine Integration völlig ausscheidet. Die meisten Personen sind Wehrpflichtige, die ihre Familien in der Heimat im Stich gelassen haben.

Deutschland auf dem Weg in den Polizeistaat

Vorab: unser Dank gilt den Polizistinnen und Polizisten, die zum Jahreswechsel und an allen anderen Tagen und Nächten des Jahres ihren oftmals sehr schweren Dienst versehen. Menschen in Uniform, die für uns da sind und oft genug ihre Knochen für unsere Sicherheit und Freiheit hinhalten müssen. Polizistinnen und Polizisten, die in Köln und anderen deutschen Staaten unsere Frauen zum Jahreswechsel vor Vergewaltigungen durch als Flüchtlinge bezeichnete Personen schützen.

Die Deutschen haben in Deutschland jahrzehntelang in Freiheit gelebt. Frauen und Männer gleichermaßen. Zu Silvester wurde draußen gefeiert, ohne Polizeischutz. Die Polizei war für die Verkehrsregelung verantwortlich – aber nicht zum Schutz aller Frauen in der Öffentlichkeit vor Vergewaltigungen durch Personen, die sich hier Großteils ohne Rechtsgrundlage aufhalten. Das hat sich seit der Grenzöffnung durch die Bundesregierung im Spätsommer 2015 drastisch geändert. „Deutschland auf dem Weg in den Polizeistaat“ weiterlesen

Lasst uns von Vergeltung reden

Update 24.1.2017

Auf IS-Verbände, zu denen laut Geheimdienstinformationen der IS-Angreifer Anis Amri gehörte, verübten die USA einen Luftangriff. Zwei IS-Lager in Libyen wurden angegriffen. Soweit zu vernehmen war, war der US-Angriff eine Reaktion auf den IS-Angriff auf den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz.

Der IS wurde von der deutschen Regierung freiwillig und entgegen den Artikeln des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland ins Land gelassen.

BZ/dpa


 

Weihnachten ist vorbei – lasst uns von Vergeltung reden. „Lasst uns von Vergeltung reden“ weiterlesen