Papst rät Flüchtlingen vor Reisen nach Europa ab

Der Papst hat sich anlässlich einer Rede zu christlichen Märtyrern auch zur EU-Politik geäußert und dabei Flüchtlingscamps in Europa als „Konzentrationslager“ bezeichnet. Papst Franziskus wörtlich: „Viele Flüchtlingslager sind Konzentrationslager – wegen der Menge an Menschen darin.“

Während bisher Vergleiche mit dem Holocaust, Konzentrationslagern und anderen Verbrechen des Nationalsozialismus sofortige wütende Reaktionen der deutschen Politik und der deutschen Presse hervorriefen, blieben diese diesmal bisher aus, obwohl die derzeitigen europäischen Flüchtlingslager definitiv keine Tötungsmaschinen sind.

 

Hameln: Afghanen und Türken kämpfen um Eroberung deutschen Bodens

Seit Anfang März 2017 liefern sich Gruppen von ca. 150 Kämpfern aus Afghanistan und der Türkei Kämpfe um die Vorherrschaft über deutschen Boden in der Stadt Hameln. Die Polizei ist dort verständlicher Weise überfordert. Die Polizei sagte, dass es sich bei den Beteiligten um afghanische Flüchtlinge (im Sprachgebrauch der Bundesregierung) handele. Sie standen Türken gegenüber. „Hameln: Afghanen und Türken kämpfen um Eroberung deutschen Bodens“ weiterlesen

Asyl: Sehnsuchtsland Deutschland

722.300 Personen stellten in Deutschland alleine im Jahr 2016 einen Asylantrag, eine absolute Minderheit davon dürfte tatsächlich Anspruch auf politisches Asyl haben. Anders ausgedrückt: 60% aller Asylanträge innerhalb der EU wurden in Deutschland gestellt. „Warum nur“ muss wohl nicht mehr gefragt werden, der deutsche Sozialstaat läd zum Missbrauch förmlich ein. Auch im Verhältnis Asylanträge je Einwohner hat Deutschland die Nase vorn.

Warum haben Personen, die von vielen Medien als Flüchtlinge bezeichnet werden, überhaupt keinen Asylanspruch? 

Nach den Erfahren der Nazizeit nahmen die Väter des Grundgesetzes 1949 das Recht auf Asyl 1949 in das Grundgesetz auf. Als demokratisches Land sollte Deutschland Menschen Schutz gewähren, die politisch verfolgt werden. Das Grundrecht auf Asyl stuften die Macher des Grundgesetzes als Grundrecht ein. Damit war es in seinem Wesensgehalt genauso unantastbar wie die Meinungsfreiheit und die körperliche Unversehrtheit.

Die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnete Deutschland in den 50er Jahren. Sie schützt, wie der Name schon sagt, „Flüchtlinge“ die wegen ihrer „Rasse, Religion, Nationalität und Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe“ verfolgt werden. Die Flüchtlinge, von denen seit 2015 die Rede ist, sind aus deutscher Sicht (und dass ist keine professorale Meinung sondern ein simpler Fakt der sich aus der Charta ergibt) definitiv keine Flüchtlinge.

Wer ist laut UNHCR ein Flüchtling?

Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention definiert einen Flüchtling als Person, die sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt oder in dem sie ihren ständigen Wohnsitz hat, und die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung hat und den Schutz des Landes, in dem sie sich aufhalten, nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht vor Verfolgung nicht dorthin zurückkehren kann.

 

Quelle: Eurostat/EU/Brüssel, UNHCR

Failed State Schweden – Crimeserver liefert Daten

Die großen Städte Schwedens sind aufgrund der zügellosen Migrationspolitik der eigenen Regierung teilweise zu No-Go-Areas verkommen. In Schweden gibt es aktuell 55 Gebiete (Stand Ende 2016), in denen kriminelle Gangs [aus Somalia, Irak, Syrien und dem ehemaligen Jugoslawien (Balkan)] so starken Einfluss haben, dass es der Polizei dort schwer fällt, Recht und Ordnung aufrecht zu erhalten. Dies geht aus einem offiziellen Bericht der Polizei hervor. „Failed State Schweden – Crimeserver liefert Daten“ weiterlesen

Migrationsflut aus Algerien: 10-15 Millionen wollen nach Europa

Europa steht vor einer neuen Migrationswelle bisher unbekannten Ausmaßes: In Algerien sitzen 10 bis 15 Millionen nordafrikanische Araber auf gepackten Koffern, um im Falle der Unruhen, die nach dem Tod des greisen und kranken algerischen Regierungschefs Bouteflika auszubrechen drohen, aus dem Land zu flüchten. Sehnsuchtsziel: Frankreich. „Migrationsflut aus Algerien: 10-15 Millionen wollen nach Europa“ weiterlesen

Obergrenze deutlich gerissen: 280.000 neue Einwanderer im Jahr 2016

Deutschland ist eines der am dichtesten besiedelten Länder der Erde und allein deshalb kein Einwanderungsland.

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Nachdem im Jahr 2015 bereits 890.000 Personen als Flüchtlinge ins Land gelangten, nachdem diese von Kanzlerin Merkel geführte Bundesregierung ins Land geholt worden sind, gelangten 2016 weitere 280.000 Personen ins Land (Quelle: Bundesregierung), obwohl Artikel 16a Grundgesetz und die EU-Verträge eine solche Zuwanderung- oder Asylpolitik ausschließen.

Laut der UNHCR, der UN-Flüchtlingshilfeorganisation ist ein Flüchtling ist eine Person, die „. . . aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will . . .“ (Genfer Flüchtlingskonvention von 1951).

Diese Definition schließt aus, dass es sich bei dem illegal einwandernden Personenkreis um Flüchtlinge im Sinne der UNHCR handelt, asylberechtigt wären nur wenige der ins Land gelangten Personen. Staaten wie Österreich oder andere EU-Staaten sind frei von politischer Verfolgung. Insofern handelte die deutsche Regierung grundrechts- und vertragswidrig, als sie im Spätsommer 2015 die Grenzen für die von ihr als Flüchtlinge bezeichneten Personen weit öffnete. Die Regierung hat sich vom Grundgesetz, an dass sie gebunden wäre, abgekoppelt.

Die ungezügelte Masseneinwanderung hat zu zahlreichen schweren neuen, bis dato im Land völlig unbekannten Kriminalitätsformen wie Terrorakte mit Lastkraftwagen, Taharrush, Vergewaltigungen usw. geführt. Frauen können sich in Deutschland nicht mehr überall frei bewegen.

Ein Sinn ist in den Maßnahmen der Bundesregierung beim besten Willen nicht zu erkennen. Politisch oder sonst verfolgt sind die wenigsten Flüchtlinge, ihr Bildungsstand ist überwiegend so gering, dass eine Integration völlig ausscheidet. Die meisten Personen sind Wehrpflichtige, die ihre Familien in der Heimat im Stich gelassen haben.

Neujahr: „Widerstand soll aufsteigen!“

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Aus „Unmut über die derzeitige Politik“ und die „inakzeptablen Zustände“ in Deutschland ruft die Aktionsgruppe „Widerstand steigt auf!“ zu einer deutschlandweiten Protestaktion auf. Beginnend ab

  • Neujahr, 1.1.2017
  • keine feste Uhrzeit
  • kein fester Ort

„Neujahr: „Widerstand soll aufsteigen!““ weiterlesen

Merkel – die Kanzlerin der Spaltung

Kanzlerin Merkel hat die deutsche Gesellschaft in einen nachhaltigen Spaltungsprozess geführt. Wir meinen, die wesentliche Ursache der Spaltung ist die Radikalität des Alternativlosen. Die Alternativlosigkeit nicht nur in politischen, wirtschaftlichen oder finanziellen Fragen sondern eine allumfassende Alternativlosigkeit des Führerprinzips in Krisen der Europäischen Union. „Merkel – die Kanzlerin der Spaltung“ weiterlesen