Erika Steinbach – die letzte Aufrechte

Erika Steinbach ist aus der CDU ausgetreten. Sie zog damit als einzige Bundestagsabgeordnete die Konsequenzen aus der illegalen grundrechtswidrigen Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel und der gesamten Bundesregierung. „Erika Steinbach – die letzte Aufrechte“ weiterlesen

Obergrenze deutlich gerissen: 280.000 neue Einwanderer im Jahr 2016

Deutschland ist eines der am dichtesten besiedelten Länder der Erde und allein deshalb kein Einwanderungsland.

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Nachdem im Jahr 2015 bereits 890.000 Personen als Flüchtlinge ins Land gelangten, nachdem diese von Kanzlerin Merkel geführte Bundesregierung ins Land geholt worden sind, gelangten 2016 weitere 280.000 Personen ins Land (Quelle: Bundesregierung), obwohl Artikel 16a Grundgesetz und die EU-Verträge eine solche Zuwanderung- oder Asylpolitik ausschließen.

Laut der UNHCR, der UN-Flüchtlingshilfeorganisation ist ein Flüchtling ist eine Person, die „. . . aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will . . .“ (Genfer Flüchtlingskonvention von 1951).

Diese Definition schließt aus, dass es sich bei dem illegal einwandernden Personenkreis um Flüchtlinge im Sinne der UNHCR handelt, asylberechtigt wären nur wenige der ins Land gelangten Personen. Staaten wie Österreich oder andere EU-Staaten sind frei von politischer Verfolgung. Insofern handelte die deutsche Regierung grundrechts- und vertragswidrig, als sie im Spätsommer 2015 die Grenzen für die von ihr als Flüchtlinge bezeichneten Personen weit öffnete. Die Regierung hat sich vom Grundgesetz, an dass sie gebunden wäre, abgekoppelt.

Die ungezügelte Masseneinwanderung hat zu zahlreichen schweren neuen, bis dato im Land völlig unbekannten Kriminalitätsformen wie Terrorakte mit Lastkraftwagen, Taharrush, Vergewaltigungen usw. geführt. Frauen können sich in Deutschland nicht mehr überall frei bewegen.

Ein Sinn ist in den Maßnahmen der Bundesregierung beim besten Willen nicht zu erkennen. Politisch oder sonst verfolgt sind die wenigsten Flüchtlinge, ihr Bildungsstand ist überwiegend so gering, dass eine Integration völlig ausscheidet. Die meisten Personen sind Wehrpflichtige, die ihre Familien in der Heimat im Stich gelassen haben.

Neujahr: „Widerstand soll aufsteigen!“

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Aus „Unmut über die derzeitige Politik“ und die „inakzeptablen Zustände“ in Deutschland ruft die Aktionsgruppe „Widerstand steigt auf!“ zu einer deutschlandweiten Protestaktion auf. Beginnend ab

  • Neujahr, 1.1.2017
  • keine feste Uhrzeit
  • kein fester Ort

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Ekelhaft: „Gebührenkatalog“ der Regierung soll Vergewaltigungen von Kindern für 1000,– Euro Einmalzahlung erlauben

Vergewaltigungen von Kindern sollen in Deutschland zukünftig für 1000,- Euro zu haben sein, Steuern und Gebühren inklusive. Laut der WELT KOMPAKT vom heutigen Tage will Innenminister Thomas de Maiziere Imamen in Deutschland, die Minderjährige trauen, ein Bussgeld von 1000,– Euro auferlegen.

Für den Vergewaltiger gut und sinnvoll investiertes Geld, kann doch der gesetzte Herr so die begehrte 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 oder 17jährige für einen überschaubaren Festpreis heiraten und sofort begatten.

Letztendlich geht es der Regierung offenbar nur noch darum, Scharia-Recht in bundesdeutsches Recht umzusetzen. Skrupel? Fehlanzeige. Ekelfaktor: 10 auf einer Skala von 1 -6.

Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu den Kinderehen, wie es verniedlichendend heißt, hat seit Anfang September viermal getagt. Derzeit gibt es ein innerhalb der Gruppe noch strittiges „Arbeitspapier“.

Allein der Umstand, dass die deutsche Politik über Kinderehen, korrekt: Kindervergewaltigungen“ diskutiert zeigt, in welche Lage uns Merkels Flüchtlingspolitik gebracht hat. Um mit Max Liebermann zu sprechen:

„Ick kann jar nich soville fressen, wie ick kotzen möchte.“

Quelle: Die WELT KOMPAKT vom 3.11.2016 „Wer ein Kind traut, soll Strafe zahlen“

IS-Truppen mit gefälschten Pässen unter Flüchtlingen

Die deutsche Bundesregierung hat nicht nur über eine Million Ausländer grundgesetzwidrig ins Land gelassen, ca. 80 Prozent dieser von der Bundesregierung als Flüchtlinge bezeichneten Personen hatten keinen Pass dabei und der Rest kam, wie Stichproben in Bayer und Mecklenburg-Vorpommern ergeben haben, zu einem erheblichen Teil mit gefälschten Pässen. Dem BAMF fiel das natürlich nicht auf. Der brandenburgische  Generalstaatsanwalt bat das BAMF um Herausgabe von 18.000 Pässen, welches sich natürlich schützend vor die grundrechtswidrig Asylsuchenden stellt und die Pässe nicht zur Überprüfung frei gab. „IS-Truppen mit gefälschten Pässen unter Flüchtlingen“ weiterlesen

Berliner Erklärung: wir erklären nichts (Glosse)

Zur Erhöhung der Sicherheit in Deutschland in der Flüchtlingskrise und den mit den Flüchtlingen importierten Kriegshandlungen des Islamischen Staates in Deutschland trafen sich gestern die CDU-Innenminister, um über Maßnahmen zu beraten.

Wir durften dabei sein, hier unser Bericht: „Berliner Erklärung: wir erklären nichts (Glosse)“ weiterlesen

Breivik – der schwarze Schwan

Der rechtsextremistische, christliche norwegische Terrorist Massenmörder Anders Behring Breivik brachte durch Anschläge am 22. Juli 2011 in Oslo und auf der Insel Utøya 77 Menschen um. Seitdem wird Breiviks Namen immer wieder dann genannt, wenn es darum geht, weltweiten islamistischen Terror zu relativieren.

Tenor: Nicht nur Moslems begehen terroristische Angriffe. „Breivik – der schwarze Schwan“ weiterlesen

Die Sache mit den Flüchtlingen …

Die Weltgeschichte ist eine Blutspur. Ein goldenes Zeitalter gab es nie, die Geschichte der Menschheit ist eine Geschichte von Krieg, Leid, Hunger, Elend und Vertreibung. Die wirklichen Werte der Kultur stehen einsam. Dass wir Lernen aus der  Geschichte ist ein Aberglaube. Was aus der Vergangenheit übrig bleibt sind meist nur ererbte Feindschaften.

Die Geschichte der Menschheit auf diesem Planten ist auch eine Geschichte der Migration. Eine Geschichte von Wanderungsbewegungen, Vertreibungen und Besitznahmen von Land. „Die Sache mit den Flüchtlingen …“ weiterlesen

Flüchtling und Henker in Personalunion: welcome to Germany


„Flüchtlinge sind Opfer“.

„Unter den Flüchtlingen befindet sich kein IS“.

Diese und ähnliche „Wahrheiten“ verbreitete die Bundesregierung, als sie grundgesetzwidrig und gegen die EU-Verträge Kerneuropa mit von ihr als „Flüchtlinge“ bezeichneten Personen fluten ließ.

Warnungen und determinierte Hinweise wie die von uns wurden in den Wind geschlagen – zum Schaden aller, mittlerweile jedoch von Europol und den Verfassungsschutzbehörden bestätigt. Im neuen Verfassungsschutzbericht wird die Bedrohung Deutschlands durch den Islamischen Staat besonders hervorgehoben. „Flüchtling und Henker in Personalunion: welcome to Germany“ weiterlesen