BMJV Maas und sein Justizministerium im Dauerkampf gegen die Meinungsfreiheit

Bundesjustizminister Maas will ein offensichtlich grundrechtswidriges Gesetz, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), in Windeseile durch den Bundestag bringen. Ziel von Maas ist es, Twitter, Facebook und Co. zu zwingen, „Hasspostings“ innerhalb von 24 Stunden zu löschen. „BMJV Maas und sein Justizministerium im Dauerkampf gegen die Meinungsfreiheit“ weiterlesen

Twitter in Türkei nicht mehr erreichbar

Die türkische Version von Twitter ist seit heute früh nicht mehrerreichbar. Besuchern der Website wird eine Nachricht der Telekommunikationsbehörde eingeblendet, die auf einen Gerichtsbeschluss zur Schließung der Seite verweist.

Vermutet werden kann, dass die türkische Regierung die Schließung veranlasste, Ministerpräsident Erdogan sprach unlängst davon, „das soziale Netzwerk ausrotten“ zu wollen.