Kreative Twitteruser reanimieren Zensuropfer Kolja Bonke

Seitdem Kolja Bonke auf Twitter gesperrt ist und seine Kommunikation über Gab (gab.ai) führt, wurden seine satirischen Bemerkungen auf dem Microblogdienst Twitter von vielen Usern vermißt.

Jetzt erlebt Bonke auf Twitter sein Revival. Von einem „Bonke-Spiegel“ werden seine Texte und Links 1:1 nach Twitter gespiegelt, wo man sie dann wiederum innerhalb Twitter retweeten, kommentieren oder favoritisieren kann. Wer sich hinter diesem Account verbirgt, ist uns nicht bekannt.

Ein kleiner Sieg für die Meinungsfreiheit, die der Zensur in diesem Fall ein Schnippchen geschlagen hat.

Zensur und kein Rechtsschutz durch Gerichte – wie in Deutschland Grundrechte geschliffen werden – Vorbild Türkei?

Mit galoppierender Geschwindigkeit wird seitens der Regierung unter tätiger Mithilfe einiger sozialer Netzwerke und privaten Interessenvertretungen in Deutschland die Meinungsfreiheit eingeschränkt.

Sperrungen von unliebsamen Usern auf Twitter oder Facebook, Löschungen von Meinungsäußerungen ohne strafrechtliche Relevanz und die Unterdrückung von Meinungsäußerungen gezielt in Deutschland sind zur  schlechten Gewohnheit geworden – ohne dass für die Betroffenen ein Rechtsweg offensteht.

Wir brauchen einen Rechtsweg im Falle von Sperrungen durch die Anbieter sozialer Medien oder durch staatliche Stellen.

Das Justizministerium sollte sich nicht mit Überwachungsmaßnahmen wie dem Netzdurchsetzungsgesetz beschäftigen sondern einen Gesetzesentwurf einbringen, der es von Kommunikationssperren betroffenen Bürgern zumindest in Deutschland ermöglicht, dagegen vorzugehen. „Zensur und kein Rechtsschutz durch Gerichte – wie in Deutschland Grundrechte geschliffen werden – Vorbild Türkei?“ weiterlesen

BMJV Maas und sein Justizministerium im Dauerkampf gegen die Meinungsfreiheit

Bundesjustizminister Maas will ein offensichtlich grundrechtswidriges Gesetz, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), in Windeseile durch den Bundestag bringen. Ziel von Maas ist es, Twitter, Facebook und Co. zu zwingen, „Hasspostings“ innerhalb von 24 Stunden zu löschen. „BMJV Maas und sein Justizministerium im Dauerkampf gegen die Meinungsfreiheit“ weiterlesen

Zustände wie in China oder der Türkei: immer mehr Zensur in den deutschsprachigen sozialen Medien

„Withheld“-Accounts wie diesen Twitter-Account von „HartesGeld“ sieht man seit kurzem immer häufiger in den sozialen Medien in Deutschland: withheld (unterdrückt) in Deutschland. Die Informationen, die diese Personen anbieten, werden von Twitter in Deutschland nicht mehr öffentlich angeboten, sie werden gefiltert und somit zensiert. Wir halten das für grundrechtswidrig. „Zustände wie in China oder der Türkei: immer mehr Zensur in den deutschsprachigen sozialen Medien“ weiterlesen

Maas und das Ende des Rechtsstaates: Twitter zensiert bereits Karrikaturen

Das soziale Nachrichtennetzwerk Twitter hat begonnen, exklusiv für die Bundesregierung und nur in Deutschland Inhalte zu blocken. „Maas und das Ende des Rechtsstaates: Twitter zensiert bereits Karrikaturen“ weiterlesen

Heiko Maas im Kampf gegen Fake News, Hass und Hetze im Internet

Justizminister Maas, SPD, plant ein Gesetz welches Provider sozialer Medien ohne eigenen Content wie Facebook oder Twitter gegen Strafandrohung verpflichtet, wegen fake news, Hass, Hetze oder strafbarer Inhalte gemeldete Postings in 24 Stunden, höchstens einer Woche, zu löschen. „Heiko Maas im Kampf gegen Fake News, Hass und Hetze im Internet“ weiterlesen

Eine Zensur soll stattfinden: durch Correctiv.org bei Facebook

Die us-amerikanische Firma Facebook will den Wahrheitsgehalt von Beiträgen in Deutschland vom Recherchezentrum Correctiv prüfen lassen. Beiträge, die von Nutzern als Falschmeldung gemeldet werden, sollen von der stiftungsfinanzierten gGmbH überprüft werden. Correctiv.org entscheidet dann, ob es es um fake news handelt oder nicht. Meint Correctiv, die Information wäre eine fake news, wird sie nicht gelöscht sondern mit einem Warnhinweis versehen. „Eine Zensur soll stattfinden: durch Correctiv.org bei Facebook“ weiterlesen

Kinderehen, die Schande der Politik von Kanzlerin Merkel und ihrer CDU

Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Artikel I Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.

Unabänderlich, allgemein gültig: Grundrecht. Bis zur Flüchtlingskrise.

Mit Beginn der Flüchtlingskrise durch Merkels einsame Entscheidung am 4. September 2015, in unbegrenzter Anzahl kulturfremde Personen gegen die Bestimmungen von Art. 16a Grundgesetz und diverser EU-Abkommen ins Land zu lassen, hat das Grundgesetz für die deutsche Regierung keine bindende Wirkung mehr.

Die größte Schande, die Kanzlerin Merkel und ihre CDU uns ins Land geholt haben, sind Kinderehen.

Kinderehen sind Kindervergewaltigungen. „Kinderehen, die Schande der Politik von Kanzlerin Merkel und ihrer CDU“ weiterlesen

Justizminister Maas im Interview mit der WELT – wir waren heimlich dabei

Was keiner ahnen konnte: als MANUEL BEWARDER, THORSTEN JUNGHOLT UND ULF POSCHARDT von der WELT den Justizminister Maas interviewten, waren wir heimlich dabei und schrieben die wirklichen Antworten von Heiko Maas auf die Fragen der Welt mit. Hier sind sie:

Die Welt: Hat die SPD in der Bundesregierung eigentlich noch irgendetwas zu melden, Herr Maas?
Heiko Maas: Hm. „Justizminister Maas im Interview mit der WELT – wir waren heimlich dabei“ weiterlesen