Hameln: Afghanen und Türken kämpfen um Eroberung deutschen Bodens

Seit Anfang März 2017 liefern sich Gruppen von ca. 150 Kämpfern aus Afghanistan und der Türkei Kämpfe um die Vorherrschaft über deutschen Boden in der Stadt Hameln. Die Polizei ist dort verständlicher Weise überfordert. Die Polizei sagte, dass es sich bei den Beteiligten um afghanische Flüchtlinge (im Sprachgebrauch der Bundesregierung) handele. Sie standen Türken gegenüber. „Hameln: Afghanen und Türken kämpfen um Eroberung deutschen Bodens“ weiterlesen

Niederlande weisen türkische Ministerin aus – und schieben sie nach Deutschland ab

Es geht. Der Staat muss es nur wollen. Die Niederlande haben gestern vorgemacht, wie man mit Ausländern, die man in seinem Staatsgebiet nicht haben will, rechtlich und völkerrechtlich einwandfrei verfährt: Sie werden dorthin abgeschoben, wo sie her kamen. „Niederlande weisen türkische Ministerin aus – und schieben sie nach Deutschland ab“ weiterlesen

Die Heuchler-Fraktion: Politik und Medien im Wahn des Gerechten

#FreeDeniz – rufen die Guten und tragen ihr Begehr auf die Straßen. Mit den „Guten“ sind diesmal nur die Angehörigen der Köterrasse gemeint, die Türken, deren Geschäft die „Guten Deutschen“ betreiben wollen interessiert es entweder nicht und sie denken sich, warum sollte man in Deutschland gegen die Probleme der Türkei demonstrieren, womit sie zweifelsfrei Recht hätten. „Die Heuchler-Fraktion: Politik und Medien im Wahn des Gerechten“ weiterlesen

Der EU-Türkei Deal: ein Geschäftsmodell für Schleuser


Damit insgesamt weniger Menschen nach Europa „flüchten“, will die EU mit der Türkei ein Abkommen schließen: Die Türkei nimmt speziell aus Griechenland alle Geflüchteten wieder zurück, Europa wiederum nimmt für jeden zurück genommenen Geflüchteten einen Syrer auf. Die Türkei erhält für den Deal einige Milliarden Euro zusätzlich sowie einen Toaster, ein Telefonbuch, einen Globus und ein so komisches Ding da. „Der EU-Türkei Deal: ein Geschäftsmodell für Schleuser“ weiterlesen

Merkel’s falsche Politik – schlimmer geht’s immer

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Die Bundesregierung, allen voran die Bundeskanzlerin Frau Merkel, hat in der Flüchtlingskrise eine verhängnisvolle Fehlerkette in Gang gesetzt.

Als „Mutter aller Fehlentscheidungen“ gilt die eigenmächtige Anweisung der Bundesregierung an das Bundesamt für Migartion und Flüchtlinge, das Dublin-Verfahren nicht mehr anzuwenden vom 25.8.2015tweetBAMFLink zum Tweet

In der Folge erwiesen sich alle Annahmen und daraus resultierende Entscheidungen als falsch: „Merkel’s falsche Politik – schlimmer geht’s immer“ weiterlesen

EU und Bundesregierung verlangen menschenrechtsfeindliche Ausreiseververbote von der Türkei

Die Europäische Union, allen voran die Bundesregierung, sehen die Türkei als den Schlüssel zur Lösung der Flüchtlingskrise. Eine Forderung an die Türkei lautet, sie möge sich verpflichten, die Ausreise von Migranten ohne Asylrecht in die EU zu verhindern. Die Befürchtung der Regierungen ist folgende: macht die Türkei nicht, wie zugesagt, ihre Grenzen dicht oder zumindest dichter, dann werden die Flüchtlingszahlen wohl wieder deutlich nach oben gehen. Ungeachtet der Tatsache, dass man die Türkei als einen Folterstaat bezeichnen, kann, der den IS unterstützt und dabei ist, die Reste der Pressefreiheit abzuschaffen, bleibt eines festzuhalten:

Ein Verbot, einen Staat zu verlassen (Ausreiseverbot) verstößt gegen die Erklärung der Menschenrechte.

„EU und Bundesregierung verlangen menschenrechtsfeindliche Ausreiseververbote von der Türkei“ weiterlesen

Türkei bekommt mehr Entwicklungshilfe. Folge: mehr Flüchtlinge

Diesem Blog wurde in Diskussionen von der politischen Führung des bundesdeutschen Entwicklungsministeriums mehrfach vorgeworfen, bei der Beurteilung der Relation von geleisteter Entwicklungshilfe und Flucht und Vertreibung Ursache und Wirkung zu verwechseln.

Nun bietet die Bundesregierung uns (und euch) die Möglichkeit, die Richtigkeit der Aussagen des wegeconBLOG zu verifizieren. Soeben hat die Bundesregierung beschlossen, der Türkei ab sofort Entwicklungshilfe in Höhe von € 50.000.000,– zu zahlen, eine Aufstockung um € 14.000.000,00. „Türkei bekommt mehr Entwicklungshilfe. Folge: mehr Flüchtlinge“ weiterlesen

Planlos durch die Flüchtlingskrise

Wir schaffen das“ ist noch kein Plan, ebenso wenig wie die vage Hoffnung der Gegner einer ungezügelten Einwanderung, die Türkei wird es schon irgendwie richten.

Die Flüchtlingskrise ist Deutschland und Europa außer Kontrolle geraten, die deutsche Kanzlerin hatte ihre katastrophalen Beitrag dazu geleistet.

Woran fehlt es der deutschen Regierung? An einem Ziel und an einem Plan, wie man dieses Ziel erreichen kann. So banal und doch so schwer.

Wie könnte ein welcome-Plan aussehen?
Hält man Einwanderung prinzipiell für sinnvoll, kann es sich vernünftiger Weise nur um Menschen mit beruflicher Perspektive in Deutschland, in der EU, handeln. Die in einem Anflug von Humor seitens der Bundesregierung avisierten syrischen Ärzte und Ingenieure könnten dazu gehören, Familie inklusive. Wichtig ist, Qualifikationen zu bezeichnen und zu überprüfen, bevor der Einreisende europäischen Boden betritt. Ansprüche auf Sozialleistungen könnte man, dem kanadischen Vorbild folgend, vertraglich ausschließen, im Gegenzug erwirbt der qualifizierte Ausländer und dessen Familie ein verbrieftes Recht auf die deutsche Staatsbürgerschaft. Das deutsche Angebot an potentielle Einwanderer sollte mit einer Kommunikationsoffensive im Ausland begleitet werden. Es sollte klar und deutlich kommuniziert werden, wen Deutschland sucht und wen nicht.

Ersuchen von Asylbewerbern, die als Einwanderer nicht in Betracht kommen, werden entsprechend der europäischen Regelungen und den Regelungen des deutschen Grundgesetzes bearbeitet: Registrierung im ersten EU-Land, das der Flüchtling betritt, für die Dauer der Verfolgung Asyl in einem Land, welches die EU-Behörde bestimmt.

Wie könnte ein Abschottungs-Plan aussehen?
Ziel eines Abschottungs-Plans, Stichwort: Grenzen dicht, dürfte in der Negierung jeglicher Einwanderung liegen und sich im Wesentlichen auf eine „law and order“ Politik beschränken. Gerade eine „law and order“ Politik sollte bedenken, dass es das gesamte rechtliche Instrumentarium, welches in der jetzigen Flüchtlingskrise benötigt wird, bereits gibt. Sowohl die europäischen Verträge („Schengen“, „Dublin III“) als auch das deutsche Grundgesetz mit seinem Artikel 16a bieten das Rüstzeug, für einen restriktiven Ansatz. Zu schützen ist die EU-Außengrenze. Hält man sich an Gesetze und Verträge, die man selbst geschlossen hat, erübrigen sich beispielsweise Verhandlungen mit der Türkei. Die EU überwacht ihre Grenzen, das entspricht dem Anspruch sämtlicher EU-Bürger und erstreckt sich durchsetzbar auf das eigene europäische Hoheitsgebiet. So erforderlich, kann zumindest zeitweise die Grenze des Nationalstaates überwacht werden.

Von Registrierungsstellen an den Aussengrenzen würden anerkannte Asylbewerber in die EU-Länder verteilt werden , die nicht anerkannten können sofort die Rückreise antreten.

Bleibt die Frage, wie mit den sich bereits illegal in Deutschland und der EU befindlichen Ausländern zu verfahren ist. Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsprechung, das Dublin III Verfahren ist anzuwenden, der Asylsuchende in jenes EU-Land zu bringen, welches er zuerst betreten hat.

Wie auch immer – die Bundesregierung sollte eher heute denn morgen  ein Ziel definieren, einen Plan dafür skizzieren und schleunigst an die Umsetzung gehen.

Türkei greift Verbündete Deutschlands in Süd-Kurdistan an

Kurden in Süd-Kurdistan werden unter anderem von den NATO-Staaten USA und Deutschland in ihrem Kampf gegen den Islamischen Staat militärisch unterstützt, während sie seit dem Wochenende vom NATO-Partner Türkei bombardiert werden. Die Türkei wiederum unterstützt unverholen ISIS in der Hoffnung, so einen kurdischen Staat verhindern zu können.

Die Ausrüstung, die Deutschland liefert, wird durch Bombenangriffe des „Partners“ und „EU-Beitrittskandidaten“ teilweise wieder zerstört, die Peschmerga und der politische Arm der Kurden, die PKK (kurdisch: Partiya Karkerên Kurdistan), in ihrem Kampf gegen ISIS geschwächt. Seit Juni 2014 kämpfen Peschmerga der PUK, verstärkt durch Kämpfer der PYD und PKK und unterstützt durch Angriffe der irakischen Luftwaffe, im Raum Chanaqin gegen den IS. (Quelle Wikipedia)

ISIS-Kämpfer wiederum sickerten von türkischen Behörden ungehindert nach Syrien ein, verletzte ISIS-Kämpfer wurden in türkischen Krankenhäusern wieder zusammengeflickt. Von der Türkei aus wiederum wandern mehr und mehr ISIS-Terroristen in die EU ein.

Berlin und Ankara: wir haben ein Problem.

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ISIS auf dem Weg nach Europa

Während es die EU-Politiker nicht schaffen, Griechenland endlich los zu lassen und sich anderen wichtigeren und drängenden Themen zu widmen, rücken ISIS-Anhänger Europa immer näher. Ihr Ziel: Istanbul und die EU-Staaten.

Nach Erkenntnissen des türkische Nachrichtendienstes Millî İstihbarat Teşkilâtı, abgekürzt MİT plant der Islamische Staat Angriffe auf Missionen der Koalitionsstreitkräfte in Ankara und Istanbul. Hurriyet zitiert eine interne MIT Notiz mit den Worten, rund 3.000 IS-Terroristen aus der ultra-radikale Gruppe in Syrien und dem Irak seien unterwegs in die Türkei. Teile der IS-Truppen würden auch planen, über Bulgarien in andere europäische Ländern einzudringen.

Fakt ist, das IS-Sympatisanten bereits auf Istanbul’s Straßen demonstrieren und offen die IS-Flagge zeigen. Laut Erkenntnissen des wegeconBLOG, die sich überwiegend aus Twitter-Meldungen von Anwohnern und Passanten zusammensetzen, wurde die Demonstration von den Sicherheitskräften zumindest geduldet.

Die türkische Polizei lehnte eine Stellungnahme zur Frage, ob der IS bereits ins Land eingesickert ist , ab. Der MIT stand für einen Kommentar ebenfalls nicht zur Verfügung.