Kreative Twitteruser reanimieren Zensuropfer Kolja Bonke

Seitdem Kolja Bonke auf Twitter gesperrt ist und seine Kommunikation über Gab (gab.ai) führt, wurden seine satirischen Bemerkungen auf dem Microblogdienst Twitter von vielen Usern vermißt.

Jetzt erlebt Bonke auf Twitter sein Revival. Von einem „Bonke-Spiegel“ werden seine Texte und Links 1:1 nach Twitter gespiegelt, wo man sie dann wiederum innerhalb Twitter retweeten, kommentieren oder favoritisieren kann. Wer sich hinter diesem Account verbirgt, ist uns nicht bekannt.

Ein kleiner Sieg für die Meinungsfreiheit, die der Zensur in diesem Fall ein Schnippchen geschlagen hat.

Zensur und kein Rechtsschutz durch Gerichte – wie in Deutschland Grundrechte geschliffen werden – Vorbild Türkei?

Mit galoppierender Geschwindigkeit wird seitens der Regierung unter tätiger Mithilfe einiger sozialer Netzwerke und privaten Interessenvertretungen in Deutschland die Meinungsfreiheit eingeschränkt.

Sperrungen von unliebsamen Usern auf Twitter oder Facebook, Löschungen von Meinungsäußerungen ohne strafrechtliche Relevanz und die Unterdrückung von Meinungsäußerungen gezielt in Deutschland sind zur  schlechten Gewohnheit geworden – ohne dass für die Betroffenen ein Rechtsweg offensteht.

Wir brauchen einen Rechtsweg im Falle von Sperrungen durch die Anbieter sozialer Medien oder durch staatliche Stellen.

Das Justizministerium sollte sich nicht mit Überwachungsmaßnahmen wie dem Netzdurchsetzungsgesetz beschäftigen sondern einen Gesetzesentwurf einbringen, der es von Kommunikationssperren betroffenen Bürgern zumindest in Deutschland ermöglicht, dagegen vorzugehen. „Zensur und kein Rechtsschutz durch Gerichte – wie in Deutschland Grundrechte geschliffen werden – Vorbild Türkei?“ weiterlesen

BMJV Maas und sein Justizministerium im Dauerkampf gegen die Meinungsfreiheit

Bundesjustizminister Maas will ein offensichtlich grundrechtswidriges Gesetz, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), in Windeseile durch den Bundestag bringen. Ziel von Maas ist es, Twitter, Facebook und Co. zu zwingen, „Hasspostings“ innerhalb von 24 Stunden zu löschen. „BMJV Maas und sein Justizministerium im Dauerkampf gegen die Meinungsfreiheit“ weiterlesen

Zustände wie in China oder der Türkei: immer mehr Zensur in den deutschsprachigen sozialen Medien

„Withheld“-Accounts wie diesen Twitter-Account von „HartesGeld“ sieht man seit kurzem immer häufiger in den sozialen Medien in Deutschland: withheld (unterdrückt) in Deutschland. Die Informationen, die diese Personen anbieten, werden von Twitter in Deutschland nicht mehr öffentlich angeboten, sie werden gefiltert und somit zensiert. Wir halten das für grundrechtswidrig. „Zustände wie in China oder der Türkei: immer mehr Zensur in den deutschsprachigen sozialen Medien“ weiterlesen

Twitter-Datenanalyse von netzpolitik.org – jetzt spricht die AfD (Teil 2)

netzpolitik.org scheint es sich zum Ziel gesetzt zu haben, die Partei Alternative für Deutschland (AfD) im Internet, speziell auf Twitter, aufs Korn zu nehmen. Zu Recht? Im zweiten Teil einer Serie über dieses Thema, welches seit Mitte April bei netzpolitik.org als Serie erscheint, wollte Markus Reuter, Journalist bei netzpolitik.org, dieses Ziel über eine Analyse des Twitter-Accounts @balleryna nachweisen.

Frage und gleichzeitig Behauptung von netzpolitik.org: "Wo steht @balleryna im Netzwerk der AfD?"

Mit dieser Formulierung wird bereits in der Frage unterstellt, es würde im Internet respektive auf Twitter ein offizielles oder ein undercover AfD Netzwerk geben. Weder journalistisch fein noch korrekt – im Verhör würde man wohl von unerlaubten Vernehmungsmethoden sprechen.

Die schnöden Fakten lauten:

  1. Der von netzpolitik.org in den Focus genommene Twitter-Account @balleryna ist weder ein offizieller noch ein inoffizieller AfD-Account.
  2. AfD-Netzwerk: Es gibt diese von netzpolitik.org unterstellte (locker) organisierte Gruppe von Personen mit gleichen Interessen, die sich gegenseitig unterstützen, indem sie sich z. B. mit Informationen versorgen, nicht, jedenfalls nicht in einem Maße, welches über ein „Folgen“ oder „Retweeten“, welches Millionen Menschen weltweit praktizieren, hinaus geht.
  3. Indirekt bestätigt netzpolitik.org in seinem Beitrag sogar unsere Analyse: „Der Account (@balleryna) formuliert immer wieder eigene Tweets zu aktuellen Anlässen. Diese Tweets erscheinen originär auf dem Account und nicht bei vielen anderen Accounts, wie dies bei einem Botnetz der Fall wäre.“ Einzig mögliche Schlussfolgerung: die AfD macht sich die Kommunikation von @balleryna eben nicht zu eigen, da sie die Tweets nicht an ihre Follower weiterleitet (retweetet).

Wir erbaten eine Stellungnahme des AfD Twitter-Teams aus Nordrhein-Westfalen:

Dort hat man den Eindruck, von netzpolitik.org unfair behandelt worden zu sein, allerdings hätte es auch positive Effekte gegeben:

AfD: "Mancher Unterstützer war bisher gar kein Mitglied der AfD, kündigte aber nun an, er werde in Reaktion auf den tendenziösen Artikel des genannten Blogs in Kürze unserer Partei beitreten."

Bei der AfD freut man sich „über diese positiven, wenngleich von den #noAfD-Bloggern so nicht gewollten, Konsequenzen. Ferner freut sich die AfD auch weiterhin über jeden Helfer, auch wenn dieser keine Mitgliedschaft anstrebt.“

Und weiter in der Stellungnahme der AfD:

„Wir verurteilen sämtliche Versuche regierungsnaher Autoren, solche ehrenamtlichen, weil wohlgemerkt nicht von uns bezahlten, Tweeps zu verunsichern und aus Angst um ihre Anonymität und somit Sicherheit von der AfD abrücken zu lassen.

Wir danken bei dieser Gelegenheit allen Bürgern, die sich hinter den von Netzpolitik-org angegriffenen Twitterkonten verbergen, für ihren Einsatz für Deutschland und NRW, für die direkte Demokratie, für die Meinungsfreiheit, für den Datenschutz und für die Bürgerrechte.“


(kursiv = Zitat)

Unsere Analyse:  die Vorwürfe von netzpolitik.org erscheinen arg konstruiert und betreffen die AfD selbst weder im Kernbereich noch deren digitale Kommunikation.

Unseren Teil 1 findet ihr hier.

Neutral geht anders: netzpolitik.org über die AfD auf Twitter (Teil 1)

Heftige Kritik am BMI – permanenter Rechtsbruch durch Behörden?!

Das Bundesministerium des Innern, kurz: BMI, erlebt dieser Tage einen „gesitteten Shitstorm“. Twitternde Menschen sind empört über die Praxis des BMI, gegen Recht und Gesetz Ausländer im Land zu lassen bzw. diese entgegen der grundgesetzlichen Regeln und der EU-Verträge überhaupt erst illegal ins Land zu lassen. „Heftige Kritik am BMI – permanenter Rechtsbruch durch Behörden?!“ weiterlesen

Maas und das Ende des Rechtsstaates: Twitter zensiert bereits Karrikaturen

Das soziale Nachrichtennetzwerk Twitter hat begonnen, exklusiv für die Bundesregierung und nur in Deutschland Inhalte zu blocken. „Maas und das Ende des Rechtsstaates: Twitter zensiert bereits Karrikaturen“ weiterlesen

#Deutschland2030 – eine „Neue politische Mitte“ meldet sich eindringlich zu Wort

Unter dem Hashtag #Deutschland2030 diskutierten am Wochenende spontan tausende Twitter-User aus dem deutschsprachigen Raum, wie sie sich Deutschland im Jahr 2030 vorstellen. Viele Beiträge drehten sich um die Flüchtlingskrise bzw. die Politik der derzeitigen Bundesregierung. Binnen weniger Stunden schaffte es #Deutschland2030 auf Platz 1 in den Charts:

Twittertrends (politische Tweets) am 5.11.2016
Twittertrends (politische Tweets) am 5.11.2016

„#Deutschland2030 – eine „Neue politische Mitte“ meldet sich eindringlich zu Wort“ weiterlesen

„Ich bin jetzt das Synonym für die volksverräterische Jüdin …


„Ich bin jetzt das Synonym für die volksverräterische Jüdin …“ – mit diesem Satz zitiert der Berliner Tagesspiegel Anetta Kahane, die Stiftungschefin der Amadeu Antonio Stiftung. Die politisch eher linke Amadeu Antonio Stiftung hat in der Presse angekündigt, mit juristischen Mitteln gegen eine „rechtsextreme Bedrohungskampagne“ vorzugehen. „„Ich bin jetzt das Synonym für die volksverräterische Jüdin …“ weiterlesen