Terror in Deutschland – Bundes- und Landesregierungen lassen Bevölkerung schutzlos

In vielen deutschen Städten, zuletzt in Hamburg – Barmbek hat der islamistische Terror seine Blutspur gezogen. Es sind je nach Sprachgebrauch „Schutzsuchende“, „Flüchtlinge“, Geflüchtete“ oder „Asylbewerber“, auf jeden Fall moslemische Ausländer, die mit Messern, Äxten, Bomben und Lastkraftwagen die deutsche Bevölkerung ermorden.

In den Leitmedien liest man nach derartigen Anschlägen regelmäßig Statements wie „der Angreifer konnte wegen fehlender Papiere nicht abgeschoben werden“, „der Verdächtige sei den deutschen Behörden als Islamist bekannt, man könne aber im Vorfeld nichts machen“, „der Täter sei als Flüchtling registriert und sollte abgeschoben werden“, „der Flüchtling sei ein gut integrierter Jugendlicher gewesen“ oder lapidar „der Vorfall zeige umso dringlicher, dass rechtliche und praktische Hindernisse bei der Abschiebung beiseite geräumt werden müssen“ .

Fakten: Im letzten Jahr erhielten 2177 Personen Asyl in Deutschland, alle anderen ließ man aus Gründen hier, die mit politischem Asyl so wie es im Grundgesetz steht und so, wie es die Väter des Grundgesetzes gemeint haben, nichts zu tun haben. Mittlerweile haben wir in Deutschland deutlich über 10.000 Islamisten (Quelle: Verfassungsschutz).  Von tatsächlich Asylberechtigten ist nach unseren Erkenntnissen kein einziger ein Islmaist oder sonstiger Extremist.

Wir möchten zur Versachlichung der Debatte um Asyl und Abschaiebungen hier an einige Grundsätze erinnern:

  • Wer illegal, ohne Pass und Visum ins Land kommt, ist grundsätzlich ein Straftäter und stellt eine Gefährdung für die Öffentliche Sicherheit und Ordnung dar.
  • Der Staat darf in keinem Einzelfall akzeptieren, dass Ausländer ohne Papiere die deutsche Grenze übertreten. Ob freundlicher Afrikaner oder verschlossener Terrorist – wir wissen überhaupt nicht, wen wir im Land haben.
  • Deutschland und die Europäische Union waren bis zum September 2015 kein rechtsfreier Raum. Gesetze und Verträge sind und waren kein Selbstzweck, wie kürzlich auch der EuGH feststellte.
  • Wen ich nicht legal oder illegal ins Land lasse, muss ich später nicht abschieben.
  • Es wird keinem Staat der Welt gelingen, Dutzende Staaten in 100.000en von Fällen, davon die meisten ohne Pass und/oder exatkten Nationalitätsnachweis, zu überzeugen, ihre tatsächlichen oder vermeintlichen Staatsangehörigen zurück zu nehmen. Oftmals sind die „Flüchtlinge“ nämlich tatsächlich auf der Flucht: vor der Polizei in der Heimat. Oder der Heimatstaat rechnet fest mit den Einnahmen, die der „Flüchtling“ hier über deutsche Sozialkassen generiert.

Die Bundesregierung tut das Falsche, wenn sie die Grenzen offen und damit das Land schutzlos lässt.